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KfW Research
Kommunen und Infrastruktur
Das aktuelle KfW-Kommunalpanel zum Download: KfW-Kommunalpanel 2020 (PDF, 816 KB, nicht barrierefrei)
Weitere Informationen zum KfW-Kommunalpanel
Volkswirtschaft Kompakt
Die Einführung der Doppik in vielen deutschen Kommunen seit 2009 ist mehr als eine rein technische Änderung des Rechnungswesens. Damit verbunden sind auch neue analytische Zugänge aufgrund zusätzlicher Daten und Kennziffern sowie veränderte Steuerungs- und Anreizwirkungen für die kommunale Politik und Verwaltung. Dies gilt insbesondere auch für die Investitionstätigkeit und die Finanzierung der Kommunen. Allerdings zeigt sich, dass viele der angestrebten Ziele der Umstellung auf die Doppik nicht vollständig erreicht wurden. Trotz eines beachtlichen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufwands, der in den letzten Jahren betrieben wurde, bleibt somit noch viel Potenzial des neuen Buchführungssystems ungenutzt. Gerade in Zeiten sich wieder verschlechternder Haushaltslagen sollte hieran angesetzt werden, um mehr Effizienz bei der Mittelverwendung im öffentlichen Bereich zu befördern.
Fokus Volkswirtschaft
Nicht erst durch die Corona-Krise sind einer breiten Öffentlichkeit die Nachholbedarfe, aber auch die Potenziale der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bewusst geworden. In erster Linie sind hier die Kommunen gefordert, da sie täglich die direkte Schnittstelle zu den Bürgern bilden. Trotz viel versprechender Pilotvorhaben hat die Digitalisierung in der Fläche aber noch nicht den gewünschten Umfang erreicht. Die Bemühungen zum Ausbau des E-Governments und der IT-Infrastruktur dürften darum weiter intensiviert werden. Jedoch sollte bei allen Aktivitäten zur Förderung und Stärkung der Digitalisierung nicht aus den Augen verloren werden, dass die Kommunen jeweils ganz unterschiedliche Ziele, Bedürfnisse, Handlungsspielräume und Hemmnisse haben. Dies zeigen die Angaben im diesjährigen Sonderthema des KfW-Kommunalpanels 2020, welche in einer vertiefenden Studie von KfW Research ausgewertet wurden.
Volkswirtschaft Kompakt
Wohl nur langsam wird sich nach diesen Sommerferien der Unterricht an deutschen Schulen normalisieren. Dabei hat die Corona-Krise den Wert einer funktionierenden schulischen Infrastruktur deutlich gemacht. Für den Zustand der Schulgebäude sind zumeist die Städte, Gemeinden oder Landkreise als Schulträger zuständig. Die zuletzt gestiegenen Investitionen konnten die wachsenden Bedarfe aber nicht ausgleichen, sodass der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen für den Bereich Schulen im KfW-Kommunalpanel 2020 wieder zugenommen hat. Durch die Folgen der Corona-Krise könnten die kommunalen Investitionen nun unter Druck geraten. Die Stabilisierung der Kommunalfinanzen ist darum ein entscheidender Punkt, um die weitere Stärkung der Bildungslandschaft in Deutschland zu gewährleisten.
Die Stimmung der Kommunen hat sich mit Blick auf die Finanzlage durch die Corona-Krise massiv eingetrübt. Die Haushaltsüberschüsse der letzten Jahren dürften angesichts sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben vorerst unerreichbar sein. In den Kämmereien geht man von Sparmaßnahmen aus, um die Haushaltsdefizite zu decken. Dies droht insbesondere die Investitionen in Mitleidenschaft zu ziehen. Dabei war das Investitionsniveau bereits 2019 nicht ausreichend, denn der wahrgenommene Investitionsrückstand ist laut bundesweiter Hochrechnung auf 147 Mrd. EUR gestiegen. Für die lokale Infrastruktur und damit die Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität in Deutschland sind das keine gute Aussichten.
An Investitionsbedarfen und Herausforderungen, diese Bedarfe zu decken, wird es den Kommunen auch in Zukunft nicht mangeln. Umso wichtiger ist deshalb das Signal, das von dem am 3. Juni beschlossenen Konjunkturpaket ausgeht und maßgeblich dazu beitragen dürfte, Kommunen nicht zuletzt bei ihren Investitionen zu unterstützen.
Das KfW-Kommunalpanel basiert auf einer vom Deutschen Institut für Urbanistik jährlich durchgeführten repräsentativen Befragung der Kämmereien in den Städten, Gemeinden und Landkreisen und gilt als wichtige Referenzgröße in der wirtschaftspolitischen Debatte in Deutschland.
Fokus Volkswirtschaft
In einer aktuellen KfW-Umfrage deuten Einschätzungen der Kommunen darauf hin, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auf die öffentlichen Haushalte einem Muster folgen, das bereits bei früheren Krisen zu beobachten war: Einnahmen sinken, Ausgaben und Schulden steigen. Den finanziellen Engpässen wird durch ein Streichen der Investitionen begegnet. Dies fällt kurzfristig kaum auf, droht aber langfristig negative Konsequenzen für den Zustand der Infrastruktur nach sich zu ziehen. Hohe Folgekosten sind ebenso absehbar wie Einschränkungen bei der Leistungsfähigkeit der Infrastruktur. Für die Qualität der Daseinsvorsorge und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland sind das keine guten Aussichten.
Ergebnisse der Ergänzungsumfrage im Detail:
KfW-Kommunalpanel 2020: Ergänzungsumfrage „Corona“ (PDF, 425 KB, nicht barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Dem Druck der Corona-Krise auf den Arbeitsmarkt kann sich auch die Berufsausbildung in Deutschland nicht entziehen: Leiden die Ausbildungsbetriebe, hat das Folgen für das Angebot an Ausbildungs- und Übernahmekapazitäten für Absolventen. Gerade mit Blick auf die Fachkräftesituation in Deutschland gilt es deshalb, den aktuellen Krisenschock nicht auf die Berufsbildung durchschlagen zu lassen. Deutschland braucht gut ausgebildete Fachkräfte, je eher desto besser. Eine „verlorene Generation“ an Absolventen kann und darf man sich nicht leisten.
Fokus Volkswirtschaft
Der demografische Wandel treibt den Bedarf an barrierearmem Wohnraum. Aktuell gibt es ca. 3 Mio. Haushalte mit Mobilitätseinschränkungen, im Jahr 2035 werden es 3,7 Mio. sein. Doch nur 560.000 Wohnungen sind barrierearm. Um die enorme Versorgungslücke zu verringern, setzt die KfW mit dem Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ Investitionsanreize. In den Jahren 2014–2018 wurden mit Förderkrediten und Investitionszuschüssen insgesamt 190.000 Wohnungen umgebaut. Eine aktuelle Evaluationsstudie bewertet die Förderung als effektiv: Es werden mit Abstand am häufigsten die Maßnahmen durchgeführt, die laut Forschungsliteratur zentral für die Unfallvermeidung und eine selbstständige Alltagsbewältigung sind – Schwellenabbau und altersgerechte Badezimmer. Zudem wird die zentrale Zielgruppe mit Mobilitätseinschränkungen sehr gut erreicht – was insbesondere auf die für ältere und einkommensschwache Haushalte geeignete Zuschussförderung zurückzuführen ist.
Volkswirtschaft Kompakt
Die Einbruchszahlen sinken zwar seit einigen Jahren, doch nur ein Viertel des deutschen Wohnungsbestands ist ausreichend gegen Einbruch geschützt. Einbrüche verursachen nicht nur finanziellen Schaden, sondern auch psychische Verletzungen. Unterstützt durch die KfW-Förderung "Einbruchschutz" werden pro Jahr ca. 55.000 Bestandswohnungen effektiv gesichert, wie eine aktuelle Evaluationsstudie zeigt. Die Corona-Krise wird voraussichtlich die Nachfrage nach baulich-technischem Einbruchschutz erhöhen, aber gleichzeitig Investitionen durch Einkommensverluste erschweren.
Fokus Volkswirtschaft
Kommunale Investitionsrückstände können verschiedene Ursachen haben. Die zu Grunde liegenden Zusammenhänge können dabei sehr komplex sein. Deshalb werden in der Analyse erstmalig Daten der amtlichen Statistik mit den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels kombiniert und anhand von Methoden maschinellen Lernens analysiert. Die ersten Ergebnisse zeigen, dass es hohe Rückstände sowohl in finanzstarken als auch finanzschwachen Regionen gibt, für die aber unterschiedliche Probleme ursächlich scheinen. Aus der reinen Höhe der Rückstände lässt sich somit noch keine politisch sinnvolle Maßnahme ableiten. Für einen Abbau des Rückstandes müssen deshalb nicht nur finanzielle Hürden sondern auch kapazitative Engpässe abgebaut werden.
Fokus Volkswirtschaft
Das allgemeine Zinsniveau verharrt auf einem niedrigen Niveau. Auf die kommunalen Investitionen hat dies unterschiedliche Effekte. Der Hoffnung, dass niedrige Zinsen die Investitionen vergünstigen und zu einem Abbau des kommunalen Investitionsstaus beitragen, stehen Befürchtungen entgegen, dass die Preissteigerungen im Bausektor die Investitionen eher ausbremsen. Es zeigt sich, dass die kommunale Ebene insgesamt überproportional von den Preissteigerungen betroffen ist und die Zinsentlastungen dies nicht kompensieren können. Deshalb ist nicht zu erwarten, dass der kommunale Investitionsrückstand allein aufgrund der Niedrigzinsen spürbar abgebaut werden kann.
Das KfW-Kommunalpanel spielt eine wichtige Rolle in der wirtschaftspolitischen Debatte in Deutschland. Darum ist es wichtig, dass die Auswertung der Befragung wissenschaftlich belastbare Ergebnisse hervorbringt. Dieser Qualitätsanspruch wird vor allem durch die ausgefeilte Methodik gewährleistet, der sowohl die Erhebung als auch die Aufbereitung und Auswertung der Daten unterliegt. Im Methodenpapier erläutern die Autoren des KfW-Kommunalpanels das methodische Vorgehen von der Befragung bis zum Endbericht. Im Detail wird auch auf die Hochrechnung sowie die Gewichtung eingegangen, worauf wesentliche Ergebnisse beruhen. Die Diskussion der Stärken und Schwächen dieser Methoden lässt auch einen Ausblick auf die Aussagekraft der Ergebnisse zu. Das Methodenpapier hilft damit dem interessierten Leser, die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels besser verstehen zu können.
Fokus Digitalisierung
Digitalisierung in Kommunen hat viele Facetten. In einigen Bereichen gibt es bereits beachtliche Fortschritte, in anderen zeigen sich noch erhebliche Nachholbedarfe. Dabei muss der Fokus zukünftig stärker auf den Bedürfnissen und Bedenken bei Bürgern und der Verwaltung liegen. Die zentralen Herausforderungen sind neben dem Ausbau der notwendigen Infrastruktur, insbesondere beim Breitbandinternet, deshalb die Anpassung von Verwaltungsprozesse und der Ausbau des E-Governments. Nicht zuletzt müssen zentrale Fragen wie Datenschutz und Datenzugang geklärt werden. Dafür bedarf es klarer Strategien, ausreichender Ressourcen und einer hohen Priorität des Themas in Politik und Verwaltung. Digitalisierung ist für Kommunen somit leichter gesagt als tatsächlich umgesetzt.
Digitalisierung in Kommunen: leichter gesagt als getan (PDF, 217 KB, nicht barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Die Organisation in den deutschen Kommunen ist von einer spannenden Vielfalt geprägt. Viele Aufgaben werden nicht in der Kernverwaltung, sondern in ausgelagerten Betrieben und eigenständigen Unternehmen wahrgenommen. Dies spiegelt sich auch in zahlreichen Kennzahlen wider und muss bei der Interpretation berücksichtigt werden. So fallen beispielsweise viele der nötigen Investitionen für die Energie- oder Verkehrswende eher in den ausgelagerten Stadtwerken an. Großstädte nutzen dabei häufiger Auslagerungen; hier versteckt sich hinter den Beteiligungen regelrecht eine "zweite Stadt". Im KfW-Kommunalpanel finden sich informative Angaben zu den ausgelagerten Aufgabenbereichen, die in dieser Form nicht in den amtlichen Statistiken zu finden sind.
Fokus Volkswirtschaft
Im KfW-Kommunalpanel 2019 beziffern die Kommunen ihren wahrgenommenen Investitionsrückstand bei Schulen auf 42,8 Mrd. EUR. Dies ist immer noch ein hohes Niveau, obwohl sich das Investitionsdefizit im Vergleich zum Vorjahr verringert hat. Die Ursachen unterscheiden sich zwischen den Kommunen. In finanzschwachen Regionen werden eher strukturelle Gründe wie eine grundsätzlich unzureichende Finanzausstattung genannt. In finanzstarken Regionen fallen eher temporäre Faktoren wie Kapazitätsengpässe in der Verwaltung und Bauwirtschaft stärker ins Gewicht. Zur Lösung des kommunalen Investitionsproblems müssen solche unterschiedlichen Muster berücksichtigt werden.
Volle Kassen verschaffen Atempause, Blick in die Zukunft trübt sich aber ein
Die Mehrheit der Kommunen berichtet im KfW-Kommunalpanel 2019 von einer guten oder sogar sehr guten Haushaltslage. Viele Investitionsprojekte konnten geplant oder sogar begonnen werden, sodass der wahrgenommene Investitionsrückstand laut bundesweiter Hochrechnung auf rd. 138 Mrd. EUR sinkt und in etwa wieder das Niveau des Jahres 2015 erreicht. Die befragten Kämmereien sehen jedoch deutlich skeptischer auf die zukünftige Finanzlage. Auch lässt sich ca. ein Drittel der Investitionen nicht wie geplant realisieren. Es bleibt also abzuwarten, ob der Abbau des Investitionsrückstands fortgesetzt werden kann. Das KfW-Kommunalpanel basiert auf einer vom Deutschen Institut für Urbanistik jährlich durchgeführten bundesweiten repräsentativen Befragung der kommunalen Finanzentscheider in den Städten, Gemeinden und Landkreisen und gilt als wichtige Referenzgröße in der wirtschaftspolitischen Debatte in Deutschland.
Fokus Volkswirtschaft
Der Investitionsrückstand bei der öffentlichen Infrastruktur ist immer wieder Gegenstand der Debatte in Politik und Wissenschaft. Bei der Erfassung dieser Größe können entweder amtliche Statistiken oder Expertenbefragungen herangezogen werden. Beide Ansätze haben spezifische Stärken und Schwächen. Den höchsten Erkenntnisgewinn verspricht deshalb eine Kombination beider Ansätze.
Evaluation des KfW-Förderprogramms 432 für die Förderjahrgänge 2011–2017
Um Synergien von energetischen Investitionsmaßnahmen in einem ganzen Stadtquartier zu heben, fördert die KfW mit Mitteln des BMI im Programm 432 über einen Zuschuss an die Kommunen das Erstellen eines integrierten Quartierskonzepts sowie dessen Umsetzung mit einem Sanierungsmanagement. Die Evaluierung des Programms durch die unabhängige Prognos AG zeigt, dass damit Klimaschutz und Treibhausgasreduktion auf Stadtteilebene Erfolg versprechend gefördert werden kann.
Fokus Volkswirtschaft
Der notwendige Klima- und Umweltschutz erfordert auch in den deutschen Kommunen große Investitionen in die Infrastruktur. Schon jetzt beklagen die Kommunen einen beachtlichen Investitionsrückstand und es ist nicht klar, wie die erforderlichen Investitionen zur Steigerung der Nachhaltig finanziert werden können. Green Bonds wurden als Finanzierungsinstrument für diese Herausforderung entwickelt, sind aber in deutschen Kommunen noch nahezu unbekannt. Wenn sich das ändern soll, müssen erst verschiedene Voraussetzungen erfüllt werden.
Weitere Informationen zu grüne Finanzierung kommunaler Investitionen
