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Kommunen und Infrastruktur
Analysen und Befragungsergebnisse rund um die Themen
- Kommunalfinanzen und kommunale Investitionen,
- Stadt- und Quartiersentwicklung,
- zukunftsfähige Anpassung der öffentlichen Infrastruktur sowie
- fiskalische Aspekte des Föderalismus.
Das aktuelle KfW-Kommunalpanel zum Download:
KfW-Kommunalpanel 2018 (PDF, 922 KB, nicht barrierefrei)
Weitere Informationen zum KfW-Kommunalpanel finden Sie hier
Die Redaktion empfiehlt
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Fokus Volkswirtschaft
Der notwendige Klima- und Umweltschutz erfordert auch in den deutschen Kommunen große Investitionen in die Infrastruktur. Schon jetzt beklagen die Kommunen einen beachtlichen Investitionsrückstand und es ist nicht klar, wie die erforderlichen Investitionen zur Steigerung der Nachhaltig finanziert werden können. Green Bonds wurden als Finanzierungsinstrument für diese Herausforderung entwickelt, sind aber in deutschen Kommunen noch nahezu unbekannt. Wenn sich das ändern soll, müssen erst verschiedene Voraussetzungen erfüllt werden.
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Weitere Informationen zu Grüne Finanzierung kommunaler Investitionen
Volkswirtschaft Kompakt
Obwohl der kommunale Investitionsrückstand hoch ist, werden von Bund und Ländern bereitgestellte Fördermittel nur langsam abgerufen. Der zögerliche Mittelabfluss ist aber kein Zeichen für fehlende Finanzierungsbedarfe. Vielmehr gibt es eine ganze Reihe an Gründen, die den langsamen Abruf von Fördermitteln erklären.
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Volkswirtschaft Kompakt
Das KfW-Kommunalpanel 2018 verzeichnet einen steigenden Investitionsrückstand auf insgesamt 55 Mrd. EUR für Schulen und Kitas. Das Investitionsniveau ist trotz leicht gestiegener Investitionsausgaben noch nicht zufriedenstellend. Zusätzliche Investitionen stoßen an Kapazitätsgrenzen in der Verwaltung und der Bauwirtschaft. Die Politik muss heute die richtigen Weichen stellen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die besten Entwicklungschancen jedes Kindes auf lange Sicht zu gewährleisten.
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Fokus Volkswirtschaft
Die Anreize und Finanzierungsbedingungen im Wohnungsbau sind unverändert gut. Der enorme Bauüberhang von 653.000 genehmigten Wohnungen zeigt, dass es auch genügend Bauwillige gibt. Es ist daher zu erwarten, dass der Boom im Wohnungsbau sich in diesem und im nächsten Jahr fortsetzt. 2018 dürften wieder mehr als 300.000 Wohnungen fertig gestellt werden, so viele wie seit der Jahrtausendwende nicht mehr. Dennoch bleibt die Zahl der neu errichteten Wohnungen hinter dem Bedarf zurück. Eine zentrale Ursache sind Fachkräfteengpässe im Bauhandwerk. Die bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Stellen im Klempner-, Sanitär-, Heizungs- und Klimahandwerk bleiben im Durchschnitt 183 Tage vakant. Keine andere Branche weist derart lange Vakanzzeiten auf. Der Bausektor ist jedoch nicht die einzige Branche mit wachsenden Fachkräfteengpässen. Ohne Gegensteuern ist zu erwarten, dass die Engpässe bis 2030 gesamtwirtschaftlich gravierende Ausmaße annehmen.
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Fokus Volkswirtschaft
Im internationalen Vergleich zeigt sich bei deutschen Kommunen ein deutlicher Investitionsrückstand; französische Kommunen schneiden hingegen besser ab. Die Analyse legt nahe, dass sich dies nicht durch die zentralistische Struktur des französischen Staates, sondern durch die konkrete Ausgestaltung der kommunalen Ebene erklären lässt. Für Deutschland bedeutet das: Die zunehmende Delegation von Finanzierungsverantwortung an den Bund und die Einführung einmaliger Sonderprogramme wird keine dauerhafte Lösung bringen. Vielmehr sollten die Handlungsspielräume der Kommunen über eine klare Aufgabenzuständigkeit und angemessene Finanzausstattung grundsätzlich verbessert werden.
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Das KfW-Kommunalpanel 2018 weist auf steigende Investitionsbedarfe und begrenzte Investitionskapazitäten für die deutschen Kommunen hin. Trotz guter ökonomischer Rahmenbedingungen steigt darum der wahrgenommene Investitionsrückstand auf 159 Mrd. EUR. Aus der jährlichen Befragung der Kämmereien werden die vielfältigen Herausforderungen deutlich, vor denen die Kommunen stehen. Gerade wenn den wachsenden Bedarfe keine Zunahme der Investitionen gegenüberstehen, verfestigen sich die regionalen Unterschiede zwischen den Kommunen. Die politische Aufgabe bleibt also, die Investitionsfähigkeit der Kommunen strukturell zu stärken, um eine gute Infrastruktur in allen Teilen des Landes zu gewährleisten.
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Die KfW fördert mit Mitteln des Bundes nachhaltige Investitionen in die Energieeffizienz kommunaler Wärme-, Kälte- Wasser- und Abwassersysteme im Quartier. Im Auftrag der KfW hat die Prognos AG die KfW-Programme 201 und 202 evaluiert: Im Zeitraum 2012–2016 wurden über 300 Vorhaben der Energetischen Stadtsanierung mit 450 Mio. EUR gefördert. Hierdurch wurden Investitionen von 566 Mio. EUR angestoßen. Durch die erhöhte Energieeffizienz wurden allein in diesem Zeitraum über 900 GWh Primärenergie und 461.000 t CO2-Äquivalente eingespart. Über die weitere Lebensdauer dieser Investitionen wird somit ein echter Beitrag zum Umweltschutz geleistet.
Fokus Volkswirtschaft
Städte stehen weltweit vor großen Herausforderungen. Ein Ansatz, diese zu bewältigen ist das Konzept der Smart City. Die deutschen Smart City Initiativen liegen in internationalen Vergleichen zwar über dem europäischen Durchschnitt, aber nicht in der Spitzengruppe. Insbesondere beim E-Government liegen deutsche Kommunen noch deutlich zurück. Damit die digitale Transformation deutscher Städte gelingt, bedarf es einer klaren Strategie, ausreichender Investitionskapazitäten und kompetenter Mitarbeiter.
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Fokus Volkswirtschaft
Altschuldenfonds für kommunale Kassenkredite sind zurzeit im Gespräch. Der Zeitpunkt dafür ist günstig, da sich so das Zinsänderungsrisiko abfangen lässt. Kommunen mit hoher Schuldenlast und relativ niedrigen Kassenkrediten profitieren allerdings kaum. Für eine dauerhafte Lösung des Altschuldenproblems muss die Schuldenlast der Kommunen nachhaltig reduziert und einer Neuverschuldung vorgebeugt werden. Eine hohe Kassenkreditverschuldung ist dabei eher ein Symptom für grundsätzlichere Probleme im Gemeindefinanzsystem. Kassenkredite wären in diesem Zusammenhang somit ein guter Indikator und deren Abbau ein wichtiger Baustein eines Maßnahmenkataloges, aber eben auch nur ein Teil der Lösung.
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Der demografische Wandel verändert die deutschen Kommunen nachhaltig. Eine Langfristanalyse im Auftrag von KfW Research untersucht erstmalig den Einfluss des demografischen Wandels auf die kommunalen Haushalte. Die Ergebnisse zeigen, dass die Anpassung vor allem schrumpfenden Kommunen schwer fällt. Regionale Unterschiede drohen somit weiter zuzunehmen.
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Fokus Volkswirtschaft
Obwohl die kommunalen Investitionen in absoluten Zahlen gestiegen sind und der Investitionsrückstand zuletzt gesunken ist, nimmt der Anteil der Investitionen in den Haushalten tendenziell ab. Die Verlagerung in andere Ausgabenarten könnte damit zulasten der kommunalen Infrastruktur gehen. Ein besonders Augenmerk gilt es auf den laufenden Sachaufwand zu legen: Instandhaltungsmaßnahmen sind notwendig, jedoch können Bauinvestitionen nicht auf Dauer durch Instandhaltungen ersetzt werden, sonst drohen hohe Folgekosten. Der Investitionsrückstand zeigt, dass es weiterhin einen substanziellen Bedarf auch für bauliche Investitionen in den Kommunen gibt.
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Volkswirtschaft Kompakt
Für ein zukunftsfähiges Bildungssystem ist auch der Zustand der Schulgebäude ein wesentlicher Faktor. Die Kommunen als Schulträger stehen vor vielfältigen Herausforderungen, darum ist auch zukünftig von hohen Investitionsbedarfen im Schulbau auszugehen. Die baulichen Investitionen haben zuletzt weiter zugelegt, trotzdem bleibt der Nachholbedarf substanziell: Die Kommunen beziffern den Investitionsrückstand bei Schulen im KfW-Kommunalpanel 2017 mit 32,8 Mrd. EUR.
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Volkswirtschaft Kompakt
Der Rückgang der Gründungstätigkeit ist ein allgemeiner Trend, der sich deutschlandweit zeigt. In der Stadt ist der Gründerschwund allerdings etwas höher als auf dem Land. So büßen Städte von Jahr zu Jahr etwas von ihrem Vorsprung bei der Gründungstätigkeit ein. Zwei Drittel der Existenzgründer in der Stadt sind Dienstleister, davon ist jeder vierte in freien Berufen tätig. Trotz des höheren Dienstleisteranteils sind Gründer in der Stadt bei Zielmärkten und Marktneuheiten überregionaler aufgestellt. Grund hierfür kann sein, dass in Städten sowohl die persönlichen Netzwerke der Menschen als auch die Infrastruktur internationaler ausgerichtet sind.
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Fokus Volkswirtschaft
Viele Kommunen in Deutschland stehen vor großen demografischen Herausforderungen. Offen ist bislang, was dies für die zukünftige Ungleichheit von Regionen bedeutet. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass die regionalen Ungleichheiten bereits heute groß genug sind, um den schrumpfenden Regionen Anpassungs- und Aufholprozesse zu erschweren. Auch finden sich Hinweise, dass es schrumpfenden Regionen häufig auch schwerer fällt, mit gleich bleibenden Ausgaben für die Lebensqualität vor Ort dieselben Wirkungen wie nicht schrumpfende Regionen zu erzielen. Um regionale Disparitäten angemessen zu adressieren, wird es daher auch notwendig sein, Lösungen zu fördern, die die Kommunen und ihre Infrastruktur demografiefest machen.
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Fokus Volkswirtschaft
Der demografische Wandel birgt Risiken für die Haushalte aller föderalen Ebenen. Die Kommunen sind diesen Risiken im besonderen Maß ausgesetzt, weil die Einflussfaktoren auf lokaler Ebene besonders stark schwanken. Eine systematische Untersuchung westdeutscher Kommunen für den Zeitraum von 1950 bis 2012 zeigt signifikante Zusammenhänge zwischen der demografischen Veränderung und der Ausgabenentwicklung. Die Effekte fallen in schrumpfenden Gemeinden spürbar stärker aus als in wachsenden. Diese Ergebnisse legen nah, dass viele Regionen in Deutschland auch in den kommenden Jahrzehnten vor erheblichen fiskalischen Herausforderungen stehen werden.
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Fokus Volkswirtschaft
Der demografische Wandel ist ein Megatrend, der Deutschland grundlegend verändert. Dabei hat es demografische Veränderungen schon immer gegeben. Ein Blick zurück kann deshalb helfen, eine sinnvolle Strategie für zukünftige Herausforderungen zu finden. Ein neuartiger Datensatz über den demografischen Wandel in Kommunen zwischen 1950 und 2012 zeigt, dass die demografischen Herausforderungen höchst unterschiedlich ausfallen und die Kommunen damit auch zukünftig vor unterschiedlichen Probleme stehen, denen individuell zu begegnen ist.
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Die Bevölkerung in Deutschland wird in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Das wird für steigende Wohnungsnachfrage sorgen, vor allem in den Ballungsräumen. Um die Nachfrage zu befriedigen, müssten bis 2030 etwa 4,4 Mio. Wohnungen neu gebaut werden. Das sind zentrale Ergebnisse einer regionalen Prognose der deutschen Wohnungsmärkte, die das Forschungsinstitut empirica für KfW Research erstellt hat. In den letzten Jahren wurden 600.000 Wohnungen mehr genehmigt als fertig gestellt. Der Abbau des Genehmigungsüberschusses kann viel Druck von den angespannten Wohnungsmärkten nehmen.
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Es werden genug Wohnungen genehmigt – sie müssen nur gebaut werden (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)
Studie:
Herausforderungen und Perspektiven für den deutschen Wohnungsmarkt (empirica) (PDF, 10 MB, nicht barrierefrei)
Herausforderungen und Perspektiven für den deutschen Wohnungsmarkt – Kurzfassung (empirica) (PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
Weitere Informationen: Volle Auftragsbücher im Wohnungsbau
Volkswirtschaft Kompakt
Schwimmbäder sind für die Kommunen kostenintensive Einrichtungen und gehen mit hohen Investitionsbedarfen einher. Zugleich sind Bäder aber wichtige soziale Infrastrukturen. Gerade wenn die Schließung droht, müssen Kosten und Nutzen realistisch gegeneinander abgewogen werden.
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KfW-Kommunalpanel
Das KfW-Kommunalpanel 2017 verzeichnet einen leichten Rückgang des wahrgenommenen Investitionsrückstandes auf 126 Mrd. EUR. Obwohl die deutschen Kommunen dank guter finanzieller Rahmenbedingungen mehr investieren können, bleiben die größten Investitionsbedarfe bei Straßen und Schulen bestehen. Mit Blick in die Zukunft zeigen sich die befragten Kommunen verhalten optimistisch, dass der Investitionsrückstand weiter abgebaut werden kann. Auch die Finanzierungsbedingungen werden von den meisten Kommunen als gut bewertet. Die investive Lücke der struktur- und finanzschwachen Kommunen ist aber nach wie vor vorhanden, sodass die regionalen Disparitäten unvermindert fortbestehen.
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KfW-Kommunalpanel 2017 (PDF, 750 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2017 – Kurzfassung (PDF, 107 KB, barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2017 – Tabellenband (PDF, 692 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Deutschland ist bei vielen Aspekten international wettbewerbsfähig, aber kaum bei der Internetgeschwindigkeit. Dabei ist die Breitbandverfügbarkeit bereits heute ein zentraler Standortfaktor. Gerade im ländlichen Raum ist aber die Unzufriedenheit mit dem schnellen Internet hoch. Mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Regionen sollte der Breitbandausbau, vor allem über Glasfaser, weiter vorangetrieben werden.
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Ergebnisse auf Grundlage der Daten des Difu-Projekts „Koordinierte Unternehmensbefragung“
Im Auftrag der KfW Bankengruppe hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) eine Kurzstudie zu kommunalen Standortfaktoren erarbeitet: Die befragten Unternehmen sind mit den meisten Standortfaktoren, die sie in ihren Kommunen in Anspruch nehmen, recht zufrieden. Jedoch gibt es unter den harten und weichen Standortfaktoren einige, mit denen die Unternehmen eher unzufrieden sind, wie beispielsweise die Verfügbarkeit von Fachkräften oder Breitbandinternet. Dies sind zudem Standortfaktoren, die in Zukunft für die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Regionen immer wichtiger werden.
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Kurzstudie zu kommunalen Standortfaktoren (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Mietsteigerungen und Wohnungsknappheit in wachsenden Großstädten haben in den letzten Jahren eine Debatte um die richtige Wohnungspolitik ausgelöst. Eine Entspannung der überhitzten Wohnungsmärkte ist nicht in Sicht; der Zuwanderungsdruck wird in den nächsten Jahren hoch bleiben. Die wachsenden Leerstände in strukturschwachen Regionen erfordern ebenso dringendes Handeln. In Deutschland stehen etwa 2 Millionen Wohnungen leer; für ein Drittel der Landkreise besteht bis 2030 ein hohes Leerstandsrisiko. Diese Herausforderungen haben eine kontroverse Debatte ausgelöst: Was soll der Staat zur Sicherung bezahlbaren Wohnraums tun? Wie soll man knappen Wohnraum zwischen zahlungskräftigen und weniger zahlungskräftigen Mietern verteilen? Und was sollen private und staatliche Akteure gegen die hohen Leerstände in strukturschwachen Gebieten tun? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, werden in diesem Diskussionsbeitrag fünf zum Teil überraschende Befunde zur aktuellen Mietentwicklung vorgestellt. Anschließend wird erörtert, welche Lösungen aus volkswirtschaftlicher Sicht geeignet sein können.
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Fokus Volkswirtschaft
Viele Kommunen haben einen hohen Investitionsrückstand, gleichzeitig sind die finanziellen Rahmenbedingungen vergleichsweise gut, denn die Steuereinnahmen sprudeln und die Kreditzinsen sind niedrig. Trotzdem ist kein deutlicher Investitionsimpuls zu sehen. Auch die zur Verfügung stehenden Investitionsfördermittel werden nur zögerlich abgerufen. Beklagt wird, dass die Planungskapazitäten der Kommunen nicht ausreichen, weil in der Vergangenheit zu viel Personal abgebaut wurde. Hierzu liefert dieser Fokus einige Fakten und Argumente. Die pauschale Forderung nach mehr Personal ist aber nicht zielführend: Viel eher müssen auch die Prozesse und Verfahren überarbeitet werden, um die kommunale Investitionsfähigkeit zu stärken.
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Fokus Volkswirtschaft
Das KfW-Kommunalpanel 2016 zeigt, dass der Investitionsrückstand im Bildungsbereich bei rund 34 Mrd. EUR liegt. Gleichzeitig steigen die Bedarfe weiter an. Eine aktueller Beitrag von KfW Research stellt dar, dass dieser Investitionsstau die Bildungserfolge in Deutschland negativ beeinträchtigen kann. Mit Blick auf die Bautätigkeit der Kommunen zeigt sich neben dem allgemeinen rückläufigen Trend zudem eine hohe Heterogenität zwischen den Bundesländern. Die Gründe für die deutlichen Unterschiede sind dabei vielfältig. Wesentlich dürften aber vor allem die unterschiedlichen haushälterischen Spielräume von Kommunen sein. Alle föderalen Ebenen stehen deshalb in der Pflicht, das deutsche Bildungssystem zukunftsfit zu machen.
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Volkswirtschaft Kompakt
Der deutsche Wohnimmobilienmarkt zeigt sich weiterhin in solider Verfassung – allerdings signalisieren die zuletzt deutlich aufwärts gerichtete Preisdynamik und die anziehende Kreditvergabe, dass Achtsamkeit geboten bleibt. Neu konzipierte makroprudenzielle Instrumente sollen dabei helfen, Gefahren entgegenzuwirken und die Finanzstabilität zu bewahren.
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KfW-Kommunalpanel
Das KfW-Kommunalpanel 2016 zeigt, dass der wahrgenommene Investitionsrückstand der deutschen Kommunen mit 136 Mrd. EUR auf hohem Niveau verharrt. Von den guten konjunkturellen Rahmenbedingungen und der Niedrigzinsphase am Kreditmarkt können nicht alle Kommunen profitieren. Die Unterschiede zwischen den Kommunen nehmen zu, sowohl bei Haushaltsergebnis, Verschuldung wie auch der Investitionstätigkeit. Die größten Investitionsbedarfe bestehen bei Straßen und Verkehrsinfrastruktur (35 Mrd. EUR) sowie bei Schulen und Bildung (34 Mrd. EUR). Das diesjährige Sonderthema "Bildung, Schule und Inklusion" verdeutlicht, dass die Investitionsrückstände eine Belastung für die Leistungsfähigkeit des Schulsystems darstellen und beispielsweise die Integration von Flüchtlingskindern oder die Inklusion von Kindern mit körperlicher und geistiger Beeinträchtigung behindern können.
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KfW-Kommunalpanel 2016 (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2016 – Kurzfassung (PDF, 67 KB, barrierefrei)
Evaluation
Kommunen und Landkreise investierten von 2011 bis 2014 deutlich mehr in den Umwelt und Klimaschutz. Das zeigt die Evaluierung der KfW-Förderung für Nichtwohngebäude der kommunalen und sozialen Infrastruktur. Die ehrgeizigen KfW-Energiehaus-Standards wurden besonders häufig bei der Sanierung von Schulen angestrebt. Über ihre Lebensdauer sparen diese Maßnahmen 14 Terawattstunden an Energie ein. Verbunden damit ist eine Reduktion der Treibhausgase in Höhe von 4,6 Mio Tonnen. Außerdem sichern sie 17.700 Arbeitsplätze für mindestens ein Jahr. Achtzig Prozent der zugesagten Mittel flossen in Form von Mehrwert-, Lohn- oder Einkommenssteuer direkt wieder in die Staatskasse zurück.
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Volkswirtschaft Kompakt
Schulen, Turnhallen und Verwaltungsgebäude verursachen für die Kommunen hohe Energiekosten und Treibhausgasemissionen. Trotzdem werden immer wieder Zweifel laut, ob sich energetische Sanierungsmaßnahmen überhaupt rechnen. Die Erfahrungen zeigen aber, dass die energetische Sanierung kommunaler Gebäude sinnvoll ist. Die Kommunen sollten darum die günstigen Konditionen nutzen und sinnvoll in den Klimaschutz investieren.
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Volkswirtschaft Kompakt
Wachstum und Ausgleich räumlicher Disparitäten durch öffentliche Investitionen sind möglich. Aber es ist auch denkbar, dass beide Ziele in Konkurrenz zueinander stehen. Die Politik muss darum klar abgrenzen, welche Ziele sie mit öffentlichen Investitionen verfolgen möchte, sonst könnte die erhoffte Wirkung für Bürger und Unternehmen verpuffen.
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Fokus Volkswirtschaft
Die Kassenkreditverschuldung gilt als Alarmsignal für eine problematische Haushaltslage in den Kommunen. Der Schuldenanstieg der letzten Jahre konzentrierte sich auf wenige Kommunen in einigen Bundesländern. Auch wenn die Zinsen zur Zeit günstig sind, drohen in Zukunft bei einem Zinsanstieg erhebliche Finanzierungskosten, wodurch die kommunalen Handlungsspielräume weiter eingegrenzt werden. Es darf darum zu keinem weiteren Anstieg der kommunalen Kassenkreditverschuldung kommen, wie er in der Vergangenheit zu beobachten war.
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Kommunale Kassenkredite – trotz niedriger Zinsen keine Entwarnung (PDF, 105 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Eine energetische Sanierung ist speziell: Sie kostet heute einmal viel und bringt zukünftig und über viele Jahre verteilt geringe Gewinne. Wie sollen diese Gewinne mit den heutigen Kosten verglichen werden? Der Beitrag beschreibt die grundsätzlichen Auswirkungen von Inflation und Zinssätzen dabei. Außerdem diskutiert er für energetische Sanierungen die ökonomischen Schlussfolgerungen aus Niedrigzinsumfeld und Anlagenotstand.
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Auch bei energetischen Sanierungen kommt es auf den Zinssatz an! (PDF, 118 KB, nicht barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Das historische Ausmaß der Flüchtlingszahlen führt kurzfristig zu organisatorischen Problemen, akuten Kapazitätsengpässen der Erstversorgung – und verkraftbaren fiskalischen Kosten. Aus langfristiger Perspektive erfordert der Flüchtlingszustrom entschlossene Zukunftsinvestitionen in drei Bereichen. Erstens in Wohnraum, zweitens in Schulen und Kitas. Drittens muss neben diesen Infrastrukturinvestitionen konsequent in das Humankapital der Flüchtlinge investiert werden. Denn nur mit ausreichenden Sprachkenntnissen und Berufsqualifikationen kann die Integration in den Arbeitsmarkt gelingen. Hierin liegt eine große Chance für eine alternde Volkswirtschaft, die ohnehin auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen ist.
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Volkswirtschaft Kompakt
Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise wird in Europa zu wenig investiert. Das gilt sowohl für den öffentlichen wie auch den privaten Sektor. Dadurch hat sich bereits ein beträchtlicher Investitionsstau gebildet. In der Folge drohen der Kapitalstock zu veralten und Einbußen bei Wettbewerbsfähigkeit und Potenzialwachstum. Wir identifizieren drei Ansatzpunkte, um dieser Entwicklung entgegenzusteuern.
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Effiziente Investitionen für mehr Wachstum in der Eurozone (PDF, 533 KB, nicht barrierefrei)
Die beschlossene Ausweitung der öffentlichen Investitionstätigkeit findet noch keinen Niederschlag in den aktuellen Zahlen: Die realen Bruttoanlageinvestitionen des Staates sinken im 2. Quartal 2015 um 2,4 % gegenüber dem Vorquartal, nachdem sie schon im 1. Quartal leicht nachgegeben haben. Die Weichenstellungen in Richtung Umkehr lassen aber für 2016 erstmals seit 2011 wieder auf spürbare Zuwächse hoffen. Wir rechnen damit, dass die Unterbringung und Eingliederung der Flüchtlinge den Investitionsbedarf in den nächsten Jahren vor allem in den Kommunen weiter erhöht. Die öffentliche Verwaltung, insbesondere die Bauämter, muss diese Aufgabe aber auch stemmen können. Hier tut sich weiterer Handlungsbedarf auf.
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KfW-Investbarometer Deutschland Oktober 2015 (PDF, 122 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Social-Impact-Bonds können der öffentlichen Hand helfen, soziale Folgekosten zu sparen. Auch für die Kommunen, die unter hohen Sozialausgaben ächzen, stellt privates Risikokapital damit eine attraktive Option dar. Jedoch gibt es einige grundsätzliche Einschränkungen, sodass Social-Impact-Bonds unter gewissen Umständen eine Ergänzung in der Finanzierung öffentlicher Sozialleistungen darstellen, aber eben keine vollständige Finanzierungsalternative sind.
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Volkswirtschaft Kompakt
Kooperationen von Kommunen können gerade in Zeiten knapper Kassen einen Beitrag zur Bewältigung kommunaler Aufgaben leisten. Durch Bündelung von Aufgaben und Zusammenlegung finanzieller Mittel lassen sich Synergieeffekte erzielen. Gerade im ländlichen Raum gibt es durch den demografischen Wandel gute Gründe für eine Zusammenarbeit; die Potenziale sind dafür noch längst nicht ausgeschöpft.
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Eine Marktbefragung der Beteiligten aller bisherigen kommunalen ÖPP-Projekte in Deutschland zeigt: Die Zufriedenheit mit der Finanzierung ist gut, hat aber noch erhebliches Optimierungspotenzial. Sechs wesentliche Faktoren für eine erfolgreiche Umsetzung von ÖPPs in Kommunen kristallisieren sich heraus. Neben politischen Faktoren sind eine sorgfältige Vorbereitung sowie standardisierte Ansätze für den Erfolg von kommunalen ÖPPs besonders wichtig.
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Finanzierung kommunaler ÖPP-Projekte – Erfolgsfaktoren (PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)
Verfahrensleitfaden Finanzierung (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel
Das KfW-Kommunalpanel 2015 – eine deutschlandweite Befragung der Städte, Gemeinden und Landkreise – konstatiert:
- Der wahrgenommener kommunaler Investitionsrückstand steigt auf 132 Mrd. EUR, einzig im Bereich der Kinderbetreuung konnte der Rückstand abgebaut werden.
- Niedrige Zinsen setzen nur bedingt Investitionsimpulse.
- Disparitäten zwischen den Kommunen nehmen weiter zu. Rund ein Drittel der Kommunen sieht sich in einer Negativspirale bezüglich ihrer Finanzlage, während 15 % ihre bisherige und auch zukünftige Lage positiv einschätzen.
- Finanzschwache sparen bei der laufenden Unterhaltung ihrer Infrastruktur.
- Erste Erfolge bei der Konsolidierung mit Hilfe von Haushaltssicherungskonzepten festzustellen.
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KfW-Kommunalpanel 2015 (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2015 Kurzfassung (PDF, 66 KB, barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Eckpfeiler der deutschen Wirtschaftskraft. Kommunen spielen hierbei eine ganz entscheidende Rolle. Seit Jahren wird jedoch zu wenig investiert. Das Sonderthema des KfW-Kommunalpanels 2014 zeigt die Probleme und bestehenden Hemmnisse auf. Für ein Mehr an Investitionen werden weitere Ansätze diskutiert.
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Fokus Volkswirtschaft
Der Solidarpakt II läuft Ende 2019 aus. Die Diskussion über einen neuen Verteilungsschlüssel für einen möglichen Solidarpakt III läuft. Unsere Simulationsrechnungen zeigen, dass die neuen Verteilungsschlüssel erhebliche Auswirkungen auf die Einnahmen der Bundesländer haben können.
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Sonderbedarfe der Bundesländer – Eine Simulation (PDF, 412 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Es liegen viele Voraussetzungen dafür vor, dass das Volumen an Kommunalanleihen in Deutschland zukünftig steigen kann. Anleihen werden jedoch den klassischen Kredit künftig sicherlich nicht in der Breite ersetzen, weil sie gerade für die vielen kleinen und mittleren Kommunen aufgrund damit verbundener Nachteile keine Alternative sind. Kommunalanleihen werden zukünftig, neben dem Kredit, einen weiteren Baustein in einer Reihe von kommunalen Finanzierungsinstrumenten bilden.
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Fokus Volkswirtschaft
Im Rahmen einer Umfrage wurden mögliche Auswirkungen von Schuldenbremse, Fiskalpakt und Doppik-Umstellung auf den Haushalt und insbesondere die Investitionstätigkeit der Kommunen untersucht. Mehrheitlich erwartet die kommunale Familie einen erheblichen Konsolidierungsdruck vonseiten der Länder im Zuge der Schuldenbremse / des Fiskalpakts. Befürchtet werden Mittelkürzungen sowie weitere Aufgabenübertragungen vom Land. Als Reaktion sind u. a. Einschnitte bei freiwilligen kommunalen Leistungen zu erwarten.
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Deutschland verfügt über Spielräume für öffentliche Investitionen, ohne gegen die Schuldenbremse zu verstoßen. Insgesamt könnten Bund und Kommunen in den nächsten Jahren rd. 150 Mrd. EUR (rd. 5 % des BIP) zusätzlich investieren, wenn der Staat auf die verfassungsrechtlich nicht geforderten Überschüsse verzichten würde. Dafür spricht vor allem Deutschlands Rückstand bei den öffentlichen Investitionen auf die meisten anderen Industrieländer, das niedrige Zinsniveau und die Nachfrage nach sicheren Anlageformen für die Altersvorsorge.
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KfW-Investbarometer Deutschland 2. Quartal 2014 (PDF, 112 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Ende 2019 laufen für den bundesstaatlichen Finanzausgleich die maßgeblichen Gesetze, d. h. Maßstäbe- und Finanzausgleichsgesetz sowie der Solidarpakt II, aus. In vielen Bundesländern, insbesondere ostdeutschen, würden ein Großteil ihrer Einnahmen wegfallen, zusätzlich stehen alle Bundesländer durch die Schuldenbremse unter Konsolidierungsdruck. Die erzwungenen deutlichen Ausgabenkürzungen hätten enorme Auswirkungen auf die Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge wie auch auf die Gesamtwirtschaft. Reformen müssen daher dringend angegangen werden.
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2020 ohne Länderfinanzausgleich? Reformen müssen jetzt angegangen werden!
KfW-Kommunalpanel
Das KfW-Kommunalpanel 2014 - eine deutschlandweite Befragung der Städte, Gemeinden und Landkreise - kommt u. a. zu folgenden Ergebnissen:
- Wahrgenommener Investitionsrückstand sinkt auf 118 Mrd. EUR – trotzdem keine Entwarnung
- Straßen und Verkehrsinfrastruktur bleiben Sorgenkinder
- Unzureichender Finanzrahmen größtes Hemmnis im Straßenbau
- Gute Lage auf dem Kreditmarkt hat kaum Auswirkungen auf die Investitionen
- Finanzschwache Kommunen werden weiter abgehängt
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Fokus Volkswirtschaft
Russland ist der wichtigste Energielieferant Europas. Gasimporte aus Russland lassen sich kurzfristig nicht ersetzen. Langfristig gibt es Optionen, die europäische Gasversorgung zu diversifizieren und mehr Flüssigerdgas (LNG) zu importieren. Darüber hinaus reduzieren die Erhöhung der Energieeffizienz und der Ausbau der Erneuerbaren Energien den Gasbedarf. Für den Öllieferanten Russland gäbe es wahrscheinlich schneller internationale Alternativen.
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Energie aus Russland und die Alternativen (PDF, 241 KB, nicht barrierefrei)
Wichtige Ergebnisse der aktuellen KfW Blitzbefragung Kommunen:
- Während die Nachfrage nach Investitionskrediten nahezu unverändert ist, zeigt die Kassenkreditnachfrage eine deutliche Abschwächung, bleibt aber immer noch hoch.
- Die Kreditaufnahmebedingungen bleiben gut. Die Kreditlaufzeiten werden länger, jetzt auch für Kassenkredite.
- Kommunale Anleihen sind derzeit für Kommunen noch keine echte Finanzierungsalternative, stoßen aber zunehmend auf Interesse.
- Die Gesamtfinanzierungssituation bleibt angespannt. Die Unterschiede in den Kommunen nehmen weiter zu.
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KfW Blitzbefragung Kommunen 2. Halbjahr 2013 (PDF, 307 KB, nicht barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Die Ausgabenstruktur der Kommunen zeigt erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern. Problematisch ist insbesondere die Entwicklung der Sachinvestitionen , die zwischen den Bundesländern immer weiter auseinander fallen. Der Anteil in Bayern liegt inzwischen drei mal so hoch wie in NRW. Die unterschiedliche Entwicklung lässt vermuten, dass verschuldete Kommunen aufgrund ihrer Finanzlage Investitionen reduzieren. Diese sind aber Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung. Fehlende Investitionen verstärken die Kluft zwischen Arm und Reich.
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Fokus Volkswirtschaft
Schulden und Defizite gelten meist als etwas Negatives, das Ausdruck mangelnder Sorgfalt im Umgang mit Finanzen ist. Sie sind in Marktwirtschaften aber notwendige Instrumente, um deren Gegenpositionen – Vermögen und Sparen – überhaupt erst möglich zu machen und einen Finanzierungsmitteltransfer von sparenden zu investierenden Sektoren zu ermöglichen. Es ist daher schwierig, Überschüsse und Vermögen immer zu begrüßen und Defizite und Schulden gleichzeitig zu verurteilen. Dieser Fokus Volkswirtschaft stellt diesbezüglich die wichtigsten Zusammenhänge heraus.
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Wie schuldig macht man sich mit Schulden? (PDF, 185 KB, nicht barrierefrei)
Fokus Volkswirtschaft
Car-Sharing ist als grün-alternatives Konzept entstanden, inzwischen praktisch erprobt und derzeit stark am Wachsen. Grund genug, seine Anreizstrukturen und deren Bedeutung für die Energiewende zu untersuchen. Im Ergebnis ermöglicht Car-Sharing eine Neuorganisation des Verkehrssektors, sodass auch er zu den Zielen der Energiewende beitragen kann. Gleichzeitig ist ein flächendeckendes Car-Sharing für viele Verkehrsteilnehmer ökonomisch vorteilhaft und eröffnet Kommunen ganz neue Handlungsspielräume.
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WIe kann Car-Sharing bei der Energiewende helfen? (PDF, 252 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Der Investitionsrückstand bei der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beträgt 33 Mrd. EUR. Erhalt sollte daher Priorität vor Neubau haben und die Erhaltungsnotwendigkeit langfristig reduziert werden.
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Verkehrsinfrastruktur – der Bedarf ist in den Kommunen! (PDF, 178 KB, nicht barrierefrei)
Volkswirtschaft Kompakt
Energiegenossenschaften haben eine wachsende Bedeutung für die Energiewende. Damit ändert sich nicht nur ihre ihre Rolle, sie stehen zunehmend auch vor neuen Herausforderungen.
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Fokus Volkswirtschaft
Die Kommunen weisen erheblichen Um- und Rückbaubedarf aus, der demografische Wandel wird dabei zunehmend zum entscheidenden Faktor. Bis 2017 werden insgesamt 25 Mrd. EUR in Um- und Rückbau fließen.
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Volkswirtschaft Kompakt
In Deutschland wird es künftig immer mehr Hochbetagte geben. Das erfordert den barrierearmen Umbau der kommunalen und sozialen Infrastruktur. Der Investitonsbedarf bis 2030 beträgt 53 Mrd. EUR.
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Kommunen, sorgt fürs Alter vor! (PDF, 174 KB, nicht barrierefrei)
Kommunale Finanzwetterlage: Noch leicht bewölkt, aber stabil.
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KfW Blitzbefragung Kommunen 1. Halbjahr 2013 (PDF, 265 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel
128 Mrd. EUR betrug der kommunale Investitionsrückstand in Deutschland 2012. Um- und Rückbau wird Kommunen in den nächsten 5 Jahren rund 25 Mrd. EUR kosten.
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KfW-Kommunalpanel 2012 (PDF, 712 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2012 – Kurzfassung (PDF, 19 KB, barrierefrei)
Kommunalkreditmarkt intakt, strukturelle Probleme bestehen fort, Ergebnisse der KfW Blitzbefragung Kommunen 2. Halbjahr 2012.
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KfW Blitzbefragung Kommunen 2. Halbjahr 2012 (PDF, 281 KB, nicht barrierefrei)
Nach den Ergebnissen der Studie müssen Städte und Gemeinden bis 2030 53 Mrd. Euro für den altengerechten Umbau der Infrastruktur investieren.
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Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2011
Trotz konjunkturbedingter Aufhellung bleibt die strukturelle Unterfinanzierung für viele Kommunen ein weiterhin ungelöstes Problem.
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Keine Belebung der Investitionstätigkeit der Kommunen in den nächsten sechs Monaten zu erwarten.
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KfW Blitzbefragung Kommunen 1. Halbjahr 2012 (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei)
Akzente
Im Gebäudebestand der kommunalen und sozialen Infrastruktur ist noch ein erhebliches Potenzial zur Energieeinsparung und CO2-Minderung vorhanden.
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Kommunalpanel
Der kommunale Investitionsrückstand beträgt inzwischen rund 100 Mrd. EUR. Zudem geht die Schere zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen weiter auseinander.
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KfW-Kommunalpanel 2011 (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2011 – Kurzfassung (PDF, 24 KB, barrierefrei)
