Kommunen

Die Kommunen sind für den Großteil der öffentlichen Infrastruktur wie Straßen oder Schulgebäude, aber auch für wichtige soziale und kulturelle Angebote zuständig. Sie müssen dieses Leistungsangebot stets an die sich veränderten Bedürfnisse der Bürger anpassen und dabei die haushälterischen Restriktionen berücksichtigen. KfW Research widmet sich deshalb mit verschiedenen Schwerpunkten den Themenfeldern Kommunen und Infrastruktur. Dabei befassen sich unsere Analysen mit vielfältigen Fragestellungen, beispielsweise welche Herausforderungen auf die Kommunen zukommen und welche Investitionen zur Bewältigung dieser Veränderungen notwendig sind. Die wichtigsten Ergebnisse und Publikationen dazu sind im Folgenden auf verschiedenen Themenseiten für Sie zusammengetragen:

• Der Befragungszeitraum für das KfW-Kommunal­panel 2023 zum Jahresende 2022 war für die deutschen Kommunen erneut von mehrfachen Krisen und großen Unwäg­barkeiten geprägt. Dies schlägt sich auch in den Einschätzungen und Erwartungen der Kämmereien zur kommunalen Finanzlage nieder, die so schlecht wie nie zuvor in der Erhebung seit 2009 ausfallen.
• Die Investitions­tätigkeit der Kommunen bleibt aller Widrigkeiten und Unsicher­heiten zum Trotz relativ stabil. In der Investitions­planung für 2023 gehen die Kämmereien von insgesamt 43,1 Mrd. EUR aus; ein Zuwachs von ca. 4,4 % zum Vorjahr, damit allerdings deutlich niedriger als die derzeitige Inflation.
• Der wahrgenommene Investitions­rückstand nimmt moderat um 3,9 % auf jetzt 165,6 Mrd. EUR zu. In der Struktur ändert sich wenig zum Vorjahr; die größten Investitions­bedarfe werden weiterhin bei Schulen, Straßen und Verwaltungs­gebäuden gesehen.
• Die Investitions­finanzierung verschiebt sich stärker in Richtung Fördermittel und Kommunal­kredite. Damit sind die Kommunen in ihrer Investitions­planung aber in höherem Maße von den Fördermittel- und Kreditgebern abhängig, als sie es bei einer stärkeren Finanzierung aus Eigenmitteln wären.
• Die mangelnde Krisenfestigkeit der Kommunal­finanzen zeigt sich vor allem in den Unterschieden zwischen vulnerablen und resilienten Kommunen. Die krisenan­fälligeren Kommunen weisen deutlich höhere finanzielle Probleme, negativere Einschätzungen und mehr Investitions­hemmnisse auf.
• Das diesjährige Schwerpunktthema beleuchtet die kommunalen Investitionen für Klimaschutz und Anpassungen an den Klimawandel. Eine große Mehrheit der Kämmereien geht von steigenden Klima­investitionen aus, gleichzeitig hält etwas mehr als die Hälfte der Kommunen den derzeitigen Finanzierungs­mix für nicht geeignet, diese Mehr­investitionen tatsächlich decken zu können.

• Die Qualität und Quantität öffentlicher Einrichtungen in den Kommunen ist ein wesentlicher Standortfaktor für Unternehmen und Bürger. Damit gehen verschiedenste Investitionsbedarfe einher.
• Die Anforderungen an die Infrastruktur unterliegen einem ständigen Wandel. Für die Kommunen stellt sich darum immer wieder die Herausforderung, wie auf die geänderten Rahmenbedingungen trotz knapper Ressourcen reagiert werden kann.

• Der Zustand der Bildungs­infrastruktur wie z. B. der Schul­gebäude ist nicht der einzige, aber ein wichtiger Baustein für ein zukunfts­fähiges Bildungs­system.
• Die Kommunen sind in vielen Fällen als Schulträger zuständig für die Schul­gebäude. Die Investitionen für die Schulen zählen zu den größten Ausgaben­blöcken für die Kommunen, zugleich entfällt auch der größte Anteil des Investitions­rückstands auf die Schulgebäude.

• Der demografische Wandel ist ein zentraler Megatrend, der Deutschland verändern wird. Manche Kommunen werden wachsen, viele werden schrumpfen und in den meisten wird die Bevölkerungsstruktur stärker durch Alterung und Migration geprägt sein.
• Die Demografie hat deutliche Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen, weil sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben von der Bevölkerungsveränderung beeinträchtigt werden.
• Mit Blick in die Vergangenheit und aus Erfahrungen in anderen Regionen lässt sich viel darüber lernen, wie Kommunen die demografischen Herausforderungen meistern können.

• Auch die Kommunen müssen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und sich auf die Folgen des Klimawandels einstellen. Dies beinhaltet nicht nur kleine, alltägliche Maßnahmen, sondern auch große, umfassende Transformations­programme für nahezu alle kommunalen Tätigkeitsfelder mit entsprechenden Investitions­bedarfen.
• Die Finanzierung der Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel wird kaum aus den laufenden Haushalten zu realisieren sein. Vielmehr werden die erforderlichen Größenordnungen und die zeitliche Langfrist­perspektive zusätzliche Finanzierungs­alternativen nötig machen.

• Digitalisierung in deutschen Kommunen hat viele Facetten. In einigen Bereichen gibt es bereits beachtliche Fortschritte, in anderen zeigen sich noch erhebliche Nachholbedarfe.
• Die verschiedenen Ansätze der Digitalisierung sinnvoll und nachhaltig zu kombinieren ist der Anspruch und das Ziel von Smart Cities. Hierbei sind nicht nur die technischen, sondern auch die sozialen Aspekte zu berücksichtigen.

KfW Research, KfW Bankengruppe, Palmengartenstr. 5-9, 60325 Frankfurt,

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