Kommunen

Die Kommunen sind für den Großteil der öffentlichen Infrastruktur wie Straßen oder Schulgebäude, aber auch für wichtige soziale und kulturelle Angebote zuständig. Sie müssen dieses Leistungsangebot stets an die sich veränderten Bedürfnisse der Bürger anpassen und dabei die haushälterischen Restriktionen berücksichtigen. KfW Research widmet sich deshalb mit verschiedenen Schwerpunkten den Themenfeldern Kommunen und Infrastruktur. Dabei befassen sich unsere Analysen mit vielfältigen Fragestellungen, beispielsweise welche Herausforderungen auf die Kommunen zukommen und welche Investitionen zur Bewältigung dieser Veränderungen notwendig sind. Die wichtigsten Ergebnisse und Publikationen dazu sind im Folgenden auf verschiedenen Themenseiten für Sie zusammengetragen:

KfW-Kommunalpanel

• Die meisten Kommunen konnten in den letzten Jahren von guten ökonomischen Rahmen­bedingungen profitieren: Steigende Steuereinnahmen, finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder, geringe Arbeitslosigkeit sowie niedrige Kreditzinsen begünstigen vielerorts den Haushaltsausgleich und ermöglichen den Kommunen gegenwärtig Finanzierungs­überschüsse. Mit der Corona-Krise könnte diese Entwicklung ein schlagartiges Ende finden.
• Das KfW-Kommunalpanel 2020 zeigt, dass die Kommunen bereits mit einer konjunkturellen Eintrübung rechneten, allerdings noch steigende Investitionen planten. Durch die Corona-Krise ist nun von sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben auszugehen, sodass Haushalts­überschüsse und Investitionen unter Druck geraten.
• Der wahrgenommene Investitionsrückstand steigt auf insgesamt 147,0 Mrd. EUR in der bundesweiten Hochrechnung für die Kommunen. Das entspricht rd. 6 % mehr als im Vorjahr und dürfte durch wachsende investive Anforderungen sowie höhere Baupreise getrieben sein.
• Mit Blick auf die nächsten Jahre bleibt abzuwarten, ob die kommunalen Finanzen so weit stabilisiert werden können, dass die Investitions­planungen nicht gestrichen werden und sich der Aufwuchs der Investitions­ausgaben auch in Form gebauter Infrastruktur fortsetzen kann

Infrastruktur

• Die Qualtität und Quantität öffentlicher Einrichtungen in den Kommunen ist ein wesentlicher Standortfaktor für Unternehmen und Bürger. Damit gehen verschiedenste Investitionsbedarfe einher.
• Die Anforderungen an die Infrastruktur unterliegen einem ständigen Wandel. Für die Kommunen stellt sich darum immer wieder die Herausforderung, wie auf die geänderten Rahmenbedingungen trotz knapper Ressourcen reagiert werden kann.

Demografie

• Der demografische Wandel ist ein zentraler Megatrend, der Deutschland verändern wird. Manche Kommunen werden wachsen, viele werden schrumpfen und in den meisten wird die Bevölkerungsstruktur stärker durch Alterung und Migration geprägt sein.
• Die Demografie hat deutliche Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen, weil sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben von der Bevölkerungsveränderung beeinträchtigt werden.
• Mit Blick in die Vergangenheit und aus Erfahrungen in anderen Regionen lässt sich viel darüber lernen, wie Kommunen die demografischen Herausforderungen meistern können.

Nachhaltigkeit

• Auch die Kommunen müssen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und sich auf die Folgen des Klimawandels einstellen. Dies beinhaltet nicht nur kleine, alltägliche Maßnahmen, sondern auch große, umfassende Transformations­programme für nahezu alle kommunalen Tätigkeitsfelder mit entsprechenden Investitions­bedarfen.
• Die Finanzierung der Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel wird kaum aus den laufenden Haushalten zu realisieren sein. Vielmehr werden die erforderlichen Größenordnungen und die zeitliche Langfrist­perspektive zusätzliche Finanzierungs­alternativen nötig machen.

Digitalisierung und Smart City

• Digitalisierung in deutschen Kommunen hat viele Facetten. In einigen Bereichen gibt es bereits beachtliche Fortschritte, in anderen zeigen sich noch erhebliche Nachholbedarfe.
• Die verschiedenen Ansätze der Digitalisierung sinnvoll und nachhaltig zu kombinieren ist der Anspruch und das Ziel von Smart Cities. Hierbei sind nicht nur die technischen, sondern auch die sozialen Aspekte zu berücksichtigen.

Kontakt

KfW Research, KfW Bankengruppe, Palmengartenstr. 5-9, 60325 Frankfurt,

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