Kommunen

Die Kommunen sind für den Großteil der öffentlichen Infrastruktur wie Straßen oder Schulgebäude, aber auch für wichtige soziale und kulturelle Angebote zuständig. Sie müssen dieses Leistungsangebot stets an die sich veränderten Bedürfnisse der Bürger anpassen und dabei die haushälterischen Restriktionen berücksichtigen. KfW Research widmet sich deshalb mit verschiedenen Schwerpunkten den Themenfeldern Kommunen und Infrastruktur. Dabei befassen sich unsere Analysen mit vielfältigen Fragestellungen, beispielsweise welche Herausforderungen auf die Kommunen zukommen und welche Investitionen zur Bewältigung dieser Veränderungen notwendig sind. Die wichtigsten Ergebnisse und Publikationen dazu sind im Folgenden auf verschiedenen Themenseiten für Sie zusammengetragen:

KfW-Kommunalpanel

• Obwohl zum Jahresende 2021 ein Finanzierungs­überschuss erzielt wurde, war das zweite Corona-Jahr in finanzieller Hinsicht von großen Unsicherheiten und regionalen Unterschieden geprägt. Die Kommunen bewerten ihre Finanzlage daher größtenteils eher negativ und blicken pessimistisch in die Zukunft, wo sich aufgrund des Kriegs in der Ukraine bereits die nächste Krise anbahnt, die auch Auswirkungen auf die deutschen Kommunen haben wird.
• Das KfW-Kommunalpanel 2022 zeigt, dass die Kommunen bei ihren geplanten Investitionen weiterhin von steigenden Ausgaben ausgehen, die allerdings nicht zuletzt durch die hohen Baupreise getrieben werden. Ein Mehr an Infrastruktur kann daher nicht unbedingt erreicht werden, zumal die Krisen zu Verschiebungen zwischen den einzelnen Investitions­bereichen führen.
• Der wahrgenommene Investitions­rückstand steigt auf insgesamt 159 Mrd. EUR in der bundesweiten Hoch­rechnung für die Kommunen. In Anbetracht zusätzlicher investiver Heraus­forderungen beispielsweise in der Digitali­sierung oder dem Klimaschutz auf kommunaler Ebene, gewinnt die Stärkung der Krisenresilienz der kommunalen Finanzen und der Investitions­fähigkeit eine höhere Bedeutung.

Infrastruktur

• Die Qualität und Quantität öffentlicher Einrichtungen in den Kommunen ist ein wesentlicher Standortfaktor für Unternehmen und Bürger. Damit gehen verschiedenste Investitionsbedarfe einher.
• Die Anforderungen an die Infrastruktur unterliegen einem ständigen Wandel. Für die Kommunen stellt sich darum immer wieder die Herausforderung, wie auf die geänderten Rahmenbedingungen trotz knapper Ressourcen reagiert werden kann.

Schulgebäude

• Der Zustand der Bildungs­infrastruktur wie z. B. der Schul­gebäude ist nicht der einzige, aber ein wichtiger Baustein für ein zukunfts­fähiges Bildungs­system.
• Die Kommunen sind in vielen Fällen als Schulträger zuständig für die Schul­gebäude. Die Investitionen für die Schulen zählen zu den größten Ausgaben­blöcken für die Kommunen, zugleich entfällt auch der größte Anteil des Investitions­rückstands auf die Schulgebäude.

Demografie

• Der demografische Wandel ist ein zentraler Megatrend, der Deutschland verändern wird. Manche Kommunen werden wachsen, viele werden schrumpfen und in den meisten wird die Bevölkerungsstruktur stärker durch Alterung und Migration geprägt sein.
• Die Demografie hat deutliche Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen, weil sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben von der Bevölkerungsveränderung beeinträchtigt werden.
• Mit Blick in die Vergangenheit und aus Erfahrungen in anderen Regionen lässt sich viel darüber lernen, wie Kommunen die demografischen Herausforderungen meistern können.

Nachhaltigkeit

• Auch die Kommunen müssen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und sich auf die Folgen des Klimawandels einstellen. Dies beinhaltet nicht nur kleine, alltägliche Maßnahmen, sondern auch große, umfassende Transformations­programme für nahezu alle kommunalen Tätigkeitsfelder mit entsprechenden Investitions­bedarfen.
• Die Finanzierung der Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel wird kaum aus den laufenden Haushalten zu realisieren sein. Vielmehr werden die erforderlichen Größenordnungen und die zeitliche Langfrist­perspektive zusätzliche Finanzierungs­alternativen nötig machen.

Digitalisierung und Smart City

• Digitalisierung in deutschen Kommunen hat viele Facetten. In einigen Bereichen gibt es bereits beachtliche Fortschritte, in anderen zeigen sich noch erhebliche Nachholbedarfe.
• Die verschiedenen Ansätze der Digitalisierung sinnvoll und nachhaltig zu kombinieren ist der Anspruch und das Ziel von Smart Cities. Hierbei sind nicht nur die technischen, sondern auch die sozialen Aspekte zu berücksichtigen.

Kontakt

KfW Research, KfW Bankengruppe, Palmengartenstr. 5-9, 60325 Frankfurt,

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