KfW-Kommunalpanel

KfW-Kommunalpanel 2019

In den Ergebnissen aus dem KfW-Kommunalpanel 2019 spiegeln sich die gute Finanzlage der öffentlichen Haushalte der letzten Jahre wider. Immerhin 36 % der Kommunen bewertet die aktuelle Haushaltslage als gut oder sogar sehr gut, weitere 47 % zumindest als ausreichend oder befriedigend. Mit 17 % ist der Anteil der Kommunen in diesem Jahr gesunken, die eine mangelhafte Finanzlage beklagen. Die vorhandenen Finanzmittel ermöglichen Planung und Beginn von Investitionsprojekten, sodass die Kommunen von steigenden Investitionsausgaben ausgehen. Dies verdeutlicht sich nicht zuletzt in einem gesunkenen Investitionsrückstand, der in der bundesweiten Hochrechnung bei 138,4 Mrd. EUR liegt. Allerdings zeigen die Umfragedaten auch, dass die Kommunen rund ein Drittel der geplanten Investitionen nicht im gleichen Jahr ausgeben können, beispielsweise weil Kapazitätsengpässe in der Verwaltung oder Bauwirtschaft die Umsetzung von Investitionsprojekten erschweren. Vor dem Hintergrund gesunkener Prognosen zu Steuereinnahmen und Wirtschaftswachstum decken sich die Annahmen der Kämmereien hinsichtlich ihrer zukünftigen Finanzlage, denn erstmals seit mehreren Jahren fallen die Erwartungen deutlich negativer aus als noch in den Vorjahren. Es bleibt also abzuwarten, ob der Abbau des Investitionsrückstands in den nächsten Jahren fortgesetzt werden kann.

KfW-Kommunalpanel 2019 (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2019 – Kurzfassung (PDF, 639 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2019 – Tabellenband (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)

Präsentation KfW-Kommunalpanel 2019 (PDF, 606 KB, nicht barrierefrei)

Investitionsrückstand und Investitionsfähigkeit

Die im KfW-Kommunalpanel 2019 befragten Kommunen rechnen mit steigenden Investitionsausgaben. Für 2018 gehen die Kämmereien von ca. 34,7 Mrd. EUR aus.
Rund ein Drittel der eingeplanten Investitionen werden voraussichtlich nicht ausgegeben werden können, beispielsweise weil Kapazitätsgrenzen in der Verwaltung oder der Bauwirtschaft erreicht sind.
Aufgrund geplanter oder bereits begonnener Investitionsprojekte bewerten die Kommunen ihren Investitionsrückstand niedriger als im Vorjahr. In der bundesweiten Hochrechnung beträgt der wahrgenommene Investitionsrückstand insgesamt 138,4 Mrd. EUR und bewegt sich damit ungefähr auf dem Niveau der Jahre 2015 und 2016.
Weiterhin entfällt der größte Anteil des Investitionsrückstands mit 42,8 Mrd. EUR auf den Bereich Schule. Es folgen die Bereiche Straßen mit 36,1 Mrd. EUR und Verwaltungsgebäude mit 14,0 Mrd. EUR.
Der Investitionsrückstand unterscheidet sich zwischen den Kommunen und den Investitionsbereichen. Dies betrifft sowohl die Höhe des Rückstandes, die Bewertung der Dringlichkeit als auch die ursächlichen Gründe.
Mit Blick auf die nächsten Jahre gehen die meisten Kämmereien von einem weiter insgesamt sinkenden Investitionsrückstands aus. Die größten Erfolge werden bei Kitas und Schulen erwartet, hingegen sieht eine Mehrheit der befragten Kommunen wachsende Investitionsdefizite bei den Straßen.

Wahrgenommener Investitionsrückstand der Kommunen

Investitionsfinanzierung und Verschuldung

In der Investitionsfinanzierung der Kommunen verändert sich der Anteil der verschiedenen Instrumente nur wenig. Die Kommunalfinanzierung basiert auf vier stabilen Säulen.
Den mit 41 % größten Teil der Investitionen finanzieren die Kommunen aus allgemeinen Deckungsmitteln, also den freiverfügbaren Eigenmittel aus ihren Steuereinnahmen und den Schlüsselzuweisungen.
Ebenfalls wichtig sind die Fördermittel von EU, Bund und Ländern mit 27 % sowie den zweckgebundenen Investitionszuweisungen aus den kommunalen Finanzausgleichssystemen mit 11 %.
Auf den Kommunalkredit entfallen 18 % der kommunalen Investitionsfinanzierung.
Andere Fremdfinanzierungsinstrumente wie beispielsweise Anleihen oder Schuldscheindarlehen spielen in der Summe nur eine untergeordnete Rolle. Die Bedeutung der einzelnen Instrumente unterscheidet sich aber vor allem hinsichtlich der Einwohnergröße und der Haushaltslage.
In der Zukunft erwarten die Kämmereien eine steigende Bedeutung der Fördermittel und des Kommunalkredits für ihre Investitionsfinanzierung.

Anteil der Instrumente für die kommunale Investitionsfinanzierung

Teilnahmemöglichkeit für Ihre Kommune

Um belastbare und tiefer gehend auswertbare Ergebnisse zu erhalten, ist die Teilnahme möglichst vieler Kommunen notwendig. Die Befragung für das KfW-Kommunalpanel findet jedes Jahr voraussichtlich im Zeitraum von August bis September statt. Wurde die Kämmerei in Ihrer Kommune nicht direkt angeschrieben, kann der Fragebogen während des Befragungszeitraums auch auf der Internetseite des Difu heruntergeladen und ausgefüllt werden (www.difu.de). Alle Angaben sind freiwillig, verbleiben beim Difu, werden nur anonymisiert ausgewertet und nicht an Dritte weitergegeben.

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