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KfW-Kommunalpanel

Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer repräsentativen Befragung der Kämmerer in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie allen Landkreisen. Die Befragung und Hochrechnung wird im Auftrag der KfW durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Befragung stehen Aspekte zur Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung der Kommunen. Große Bekanntheit hat die Hochrechnung zum wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen. Ein wechselndes Sonderthema, die Eckwerte der Finanzstatistik sowie die Berücksichtigung aktueller kommunalpolitischer Debatten ergänzen den Endbericht.

KfW-Kommunalpanel 2018

Das KfW-Kommunalpanel 2018 zeigt wachsende Investitionsbedarfe der Kommunen, die nicht abgedeckt werden können Der wahrgenommene Investitionsrückstand steigt auf knapp 159 Mrd. EUR. Obwohl die deutschen Kommunen dank guter finanzieller Rahmenbedingungen mehr investieren können, bleiben die größten Investitionsbedarfe bei Straßen und Schulen bestehen. Problematisch sind hohe Investitionsrückstände in solchen Regionen, wo den Bedarfen keine entsprechenden Investitionsausgaben gegenüberstehen. Mit Blick in die Zukunft zeigen sich die befragten Kommunen verhalten optimistisch, dass der Investitionsrückstand weiter abgebaut werden kann. Auch die Finanzierungsbedingungen werden von den meisten Kommunen als gut bewertet. Allerdings ist die investive Lücke der struktur- und finanzschwachen Kommunen aber nach wie vor vorhanden, sodass die regionalen Disparitäten unvermindert fortbestehen.

KfW-Kommunalpanel 2018 (PDF, 922 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2018 – Kurzfassung (PDF, 88 KB, nicht barrierefrei)

Präsentation KfW-Kommunalpanel 2018 (, )

Presseerklärung

Kommentar KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner

„Der Investitionsbedarf wird zur Zeit vor allem von Seiten der wachsenden Kommunen weiter in die Höhe getrieben. Durch die hohe Zu- und Binnenwanderung erhöhen sich die Bedarfe v. a. in der Bildung. Steigende Investitionsbedarfe bei nahezu konstanten Investitionsausgaben, Kapazitätsengpässe bei der Planung und Umsetzung von Projekten und steigende Baupreise; da ist der Anstieg des Investitionsrückstands in diesem Jahr keine Überraschung.

Der finanzielle Spielraum hat sich vielerorts zwar seit Jahren verbessert. Das hilft, die Investitionsbedarfe anzugehen. Allerdings konkurrieren Investitionen in den öffentlichen Haushalten auch mit anderen Ausgaben. Problematisch ist das vor allem in den Kommunen, deren Einnahmebasis schwach und in denen die Sach- und Sozialausgaben hoch sind. Das Ergebnis sind weiterhin große Unterschiede im Land, die ein Aufholen strukturschwacher Regionen aus eigener Kraft immer schwieriger machen. Höhere Investitionen und ein Abbau der regionalen Unterschiede erfordern deshalb klare politische Prioritäten aller föderaler Ebenen, damit die kommunale Finanzausstattung auch für Bau und Instandhaltung der Infrastruktur reicht.

Am politischen Handlungsbedarf hat sich darum nichts geändert: Wir brauchen eine strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit. Das wird nicht über ad hoc-Programme zu bewerkstelligen sein, sondern setzt eine ausreichende und zuverlässige Ressourcenausstattung der Kommunen voraus. Dann kann auch der Investitionsrückstand nachhaltig abgebaut werden.“ (Dr. Jörg Zeuner)

Investitionsrückstand und Investitionsfähigkeit

Die im KfW-Kommunalpanel 2018 befragten Kommunen rechnen mit steigenden Investitionsausgaben in den nächsten Jahren. Für 2018 werden Investitionen in Höhe von 28,2 Mrd. EUR erwartet.
Wachsende Investitionsrückstände sind in solchen Kommunen und Regionen problematisch, wo den steigenden Bedarfen keine ausreichenden Investitionen gegenüberstehen.
Das aktuelle Investitionsniveau der Kommunen reicht nicht aus, den Kapitalstock zu erhalten. Auch mit Blick auf begrenzte Kapazitäten bei Planung und Umsetzung von Investitionen sowie steigende Baupreise ist ein Anstieg des wahrgenommenen Investitionsrückstands nicht verwunderlich.
Mit 47,4 Mrd. EUR Investitionsrückstand laut KfW-Kommunalpanel 2018 entfällt das nunmehr größte „Kuchenstück“ auf die kommunalen Bildungseinrichtungen. Hier planen die Kommunen rund 7,3 Mrd. EUR Investitionen in diesem Jahr.
Der zweitgrößte Anteil am Investitionsrückstand mit 38,6 Mrd. EUR entfällt auf die Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Hier sind Investitionen von 8,3 Mrd. EUR geplant.
Mit Ausnahme bei den Straßen rechnet eine relative Mehrheit der im KfW-Kommunalpanel 2018 befragten Kämmerer bei allen Infrastrukturbereichen mit einem sinkenden Investitionsrückstand in den nächsten Jahren.

Wahrgenommener Investitionsrückstand der Kommunen

Kommunale Finanzierung und Verschuldung

Die Kommunen finanzieren ihre Investitionen in die Infrastruktur vor allem über Allgemeine Deckungsmittel aus eigenen Steuereinnahmen und Zuweisungen. Laut KfW-Kommunalpanel 2018 werden rd. 48 % der kommunalen Investitionen auf diese Art finanziert.
Weitere 11 % der kommunalen Investitionen werden durch zweckgebundene Investitionszuweisungen gedeckt. Auch Fördermittel machen 23 % der Investitionsfinanzierung aus.
Über den Kommunalkredit werden 14 % der Investitionen finanziert. Die Kreditkonditionen werden von den meisten Kommunen als so gut bewertet, dass alternative Finanzierungsinstrumente nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Anteil der Instrumente für die kommunale Investitionsfinanzierung

Teilnahmemöglichkeit für Ihre Kommune

Um belastbare und tiefer gehend auswertbare Ergebnisse zu erhalten, ist die Teilnahme möglichst vieler Kommunen notwendig. Die Befragung für das KfW-Kommunalpanel findet jedes Jahr voraussichtlich im Zeitraum von August bis September statt. Wurde die Kämmerei in Ihrer Kommune nicht direkt angeschrieben, kann der Fragebogen während des Befragungszeitraums auch auf der Internetseite des Difu heruntergeladen und ausgefüllt werden (www.difu.de). Alle Angaben sind freiwillig, verbleiben beim Difu, werden nur anonymisiert ausgewertet und nicht an Dritte weitergegeben.