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KfW-Kommunalpanel
Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie allen Landkreisen. Die Umfrage und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der KfW durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Befragung stehen Aspekte zur Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung der Kommunen. Große Bekanntheit hat die Hochrechnung zum wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen. Ein wechselndes Sonderthema, die Eckwerte der Finanzstatistik sowie die Berücksichtigung aktueller kommunalpolitischer Debatten ergänzen den Endbericht.KfW-Kommunalpanel 2020
Die Stimmung der Kommunen hat sich mit Blick auf die Finanzlage durch die Corona-Krise massiv eingetrübt. Die Haushaltsüberschüsse der letzten Jahre dürften angesichts sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben vorerst unerreichbar sein. In den Kämmereien geht man von Sparmaßnahmen aus, um die Haushaltsdefizite zu decken. Dies droht insbesondere die Investitionen in Mitleidenschaft zu ziehen. Dabei war das Investitionsniveau bereits 2019 nicht ausreichend, denn der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen ist laut bundesweiter Hochrechnung auf 147 Mrd. EUR gestiegen. Für die lokale Infrastruktur und damit die Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität in Deutschland sind das keine guten Aussichten.
An Investitionsbedarfen und Herausforderungen, diese Bedarfe zu decken, wird es den Kommunen auch in Zukunft nicht mangeln. Umso wichtiger ist deshalb das Signal, das von dem am 3. Juni beschlossenen Konjunkturpaket ausgeht und maßgeblich dazu beitragen dürfte, Kommunen nicht zuletzt bei ihren Investitionen zu unterstützen.
KfW-Kommunalpanel 2020 (PDF, 816 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2020 – Kurzfassung (PDF, 98 KB, nicht barrierefrei)
KfW-Kommunalpanel 2020 – Tabellenband (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)
Präsentation KfW-Kommunalpanel 2020 (PDF, 611 KB, nicht barrierefrei)
Ergänzungsumfrage zum KfW-Kommunalpanel 2020
Einschätzungen der Kommunen in einer aktuellen KfW-Umfrage deuten darauf hin, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auf die öffentlichen Haushalte einem Muster folgen, das bereits bei früheren Krisen zu beobachten war: Einnahmen sinken, Ausgaben und Schulden steigen. Den finanziellen Engpässen wird durch ein Streichen der Investitionen begegnet. Dies fällt kurzfristig kaum auf, droht aber langfristig negative Konsequenzen für den Zustand der Infrastruktur nach sich zu ziehen. Hohe Folgekosten sind ebenso absehbar wie Einschränkungen bei der Leistungsfähigkeit der Infrastruktur.
Die Ergebnisse der Ergänzungsumfrage im Detail können Sie der Präsentation entnehmen:
KfW-Kommunalpanel 2020: Ergänzungsumfrage „Corona“ (PDF, 425 KB, nicht barrierefrei)
Investitionsplanung und Investitionsrückstand
- Die im KfW-Kommunalpanel 2020 befragten Kommunen rechnen mit steigenden Investitionsausgaben auf ca. 37,6 Mrd. EUR, wobei aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise fraglich ist, ob diese Investitionen realisiert werden können. In der Ergänzungsumfrage gehen viele Kommunen davon aus, Investitionsplanungen verschieben oder streichen zu müssen.
- Trotz steigender Investitionsausgaben in den letzten Jahren konnten die zunehmenden Investitionsbedarfe nicht gedeckt werden. Ein Grund dafür liegt beispielsweise in steigenden Baupreisen. In der bundesweiten Hochrechnung beträgt der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen insgesamt 147,0 Mrd. EUR und fällt damit um ca. 6 % höher aus als im Vorjahr.
- Weiterhin entfällt der größte Anteil des Investitionsrückstands mit 44,2 Mrd. EUR auf den Bereich Schule. Es folgen die Bereiche Straßen mit 37,1 Mrd. EUR und Verwaltungsgebäude mit 12,9 Mrd. EUR.
- Der Investitionsrückstand unterscheidet sich zwischen den Kommunen und den Investitionsbereichen. Dies betrifft sowohl die Höhe des Rückstands, die Bewertung der Dringlichkeit als auch die ursächlichen Gründe.
- Mit Blick auf die nächsten Jahre haben sich die Erwartungen der meisten Kämmereien eingetrübt. Bereits vor der Corona-Krise war eine konjunkturelle Abkühlung absehbar; durch die Rezession ist für die nächste Zeit mit sinkenden Einnahmen bei zeitgleich steigenden Ausgaben zu rechnen. Die absehbaren Haushaltsdefizite könnten Einsparungen erforderlich machen, die vor allem die kommunalen Investitionen betreffen dürften.
Investitionsfinanzierung und Verschuldung
- In der Investitionsfinanzierung der Kommunen verändert sich der Anteil der verschiedenen Instrumente nur wenig, dies trifft auch in Zeiten der Corona-Krise zu. Die Kommunalfinanzierung basiert auf vier stabilen Säulen.
- Den mit 38 % größten Teil der Investitionen finanzieren die Kommunen aus allgemeinen Deckungsmitteln, also den frei verfügbaren Eigenmittel aus ihren Steuereinnahmen und den Schlüsselzuweisungen.
- Ebenfalls wichtig sind die Fördermittel von EU, Bund und Ländern mit insg. 28 % sowie den zweckgebundenen Investitionszuweisungen aus den kommunalen Finanzausgleichssystemen mit 9 %.
- Auf den Kommunalkredit entfallen 19 % der kommunalen Investitionsfinanzierung.
- Andere Fremdfinanzierungsinstrumente wie beispielsweise Anleihen oder Schuldscheindarlehen spielen in der Summe nur eine untergeordnete Rolle. Die Bedeutung der einzelnen Instrumente unterscheidet sich aber vor allem hinsichtlich der Einwohnergröße und der Haushaltslage.
- In der Zukunft erwarten die Kämmereien eine steigende Bedeutung der Fördermittel und des Kommunalkredits für ihre Investitionsfinanzierung. Diese Einschätzung wird auch durch die Corona-Krise bestätigt. Die Kämmereien erwarten eine höhere Aufnahme von Kommunalkrediten, befürchten jedoch keine Verschlechterung ihrer Konditionen.
07.03.2019 | Green Bonds – nachhaltige Alternative für die kommunale Infrastrukturfinanzierung? (PDF, 318 KB, nicht barrierefrei) 11.04.2018 | Kommunales Altschuldenproblem: Abbau der Kassenkredite ist nur ein Teil der Lösung (PDF, 303 KB, nicht barrierefrei) 04.12.2014 | Kommunalanleihen in Deutschland – ist der klassische Kredit ein Auslaufmodell? (PDF, 122 KB, nicht barrierefrei)
20.07.2015 | Finanzierung kommunaler ÖPP-Projekte – Erfolgsfaktoren (Studie) (PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)
20.07.2015 | Finanzierung kommunaler ÖPP-Projekte – Erfolgsfaktoren (Leitfaden) (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)
25.01.2016 | Kommunale Kassenkredite – trotz niedriger Zinsen keine Entwarnung (PDF, 105 KB, nicht barrierefrei)
Teilnahmemöglichkeit für Ihre Kommune
Um belastbare und tiefer gehend auswertbare Ergebnisse zu erhalten, ist die Teilnahme möglichst vieler Kommunen notwendig. Die Befragung für das KfW-Kommunalpanel findet jedes Jahr voraussichtlich im Zeitraum von August bis September statt. Wurde die Kämmerei in Ihrer Kommune nicht direkt angeschrieben, kann der Fragebogen während des Befragungszeitraums auch auf der Internetseite des Difu heruntergeladen und ausgefüllt werden (www.difu.de). Alle Angaben sind freiwillig, verbleiben beim Difu, werden nur anonymisiert ausgewertet und nicht an Dritte weitergegeben.
Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung
Das KfW-Kommunalpanel spielt eine wichtige Rolle in der wirtschaftspolitischen Debatte in Deutschland. Darum ist es wichtig, dass die Auswertung der Befragung wissenschaftlich belastbare Ergebnisse hervorbringt. Dieser Qualitätsanspruch wird vor allem durch die ausgefeilte Methodik gewährleistet, der sowohl die Erhebung als auch die Aufbereitung und Auswertung der Daten unterliegt. Im Methodenpapier erläutern die Autoren des KfW-Kommunalpanels das methodische Vorgehen von der Befragung bis zum Endbericht. Im Detail wird auch auf die Hochrechnung sowie die Gewichtung eingegangen, worauf wesentliche Ergebnisse beruhen. Die Diskussion der Stärken und Schwächen dieser Methoden lässt auch einen Ausblick auf die Aussagekraft der Ergebnisse zu. Das Methodenpapier hilft damit dem interessierten Leser, die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels besser verstehen zu können.
KfW Research, KfW Bankengruppe, Palmengartenstr. 5-9, 60325 Frankfurt,
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