Barrierearm zu wohnen ist für alle schöner – wie viele Bauherren wollen noch in ihren eigenen vier Wänden stolpern?

Insgesamt wurden seit Programmstart 2009 rund 168.000 Wohneinheiten mit einem Zusagevolumen von 2 Mrd. EUR altersgerecht umgebaut (per 06/2015). 33.800 Arbeitsplätze konnten für ein Jahr gesichert oder neu geschaffen werden. Bauinvestitionen in Höhe von 2,8 Mrd. EUR wurden angestoßen. (per 12/2014)

Die Evaluation des Programms, die in 2013/2014 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) durch die Prognos AG durchgeführt wurde, bescheinigt dem Förderprogramm u.a.

• einen wichtigen Beitrag zur Behebung der strukturellen Marktschwäche im Segment des altersgerechten Wohnraums bis zum Jahr 2030 zu leisten.
• Rund 17 % des altersgerechten Wohnungsbestands per 2013 wurden mithilfe des Förderprogramms umgebaut.

Die Kreditvergabe des Programms "Altersgerecht Umbauen" erfolgt - wie bei der KfW üblich - immer über das durchleitende Finanzinstitut. Konkret heißt das: Der Kunde/die Kundin schließt mit seiner/ihrer Hausbank den Kreditvertrag auf Basis der Produktbedingungen ab. Die Kreditvergabe erfolgt entsprechend banküblicher Standards. Die Hausbank wiederum schließt zur Refinanzierung des Förderkredits einen Vertrag mit der KfW ab. Die KfW prüft die Plausibilität des Vorhabens und refinanziert bei einem positiven Bescheid den Kreditbetrag.

Die Zuschussvergabe erfolgt direkt über die KfW. Der Kunde schließt mit der KfW den Zuschussvertrag auf Basis der gültigen Produktbedingungen ab.

Der zweckentfremdete Gebrauch der Fördergelder ist ein Vertragsbruch. Konkret: Die Gelder werden in diesem Fall nicht für die im spezifischen Kredit- oder Zuschussvertrag aufgeführten altersgerechten Umbau genutzt. Die KfW geht Missbrauchsvorwürfen nach und hat zu Vermeidung von Zweckentfremdung einige Schutzmechanismen vorsorglich vertraglich implementiert:

• So ist Bestandteil der Verträge aus dem Programm "Altersgerecht Umbauen - Kredit", dass der Kunde aufgefordert ist, die zweckentsprechende Mittelverwendung gegenüber dem durchleitenden Kreditinstitut vorzulegen. Dies ist beispielsweise durch die "KfW-Checklisten für die Förderbereiche 1-7 zur Dokumentation der zweckentsprechenden Mittelverwendung" möglich.
• Bei komplexen Finanzierungen größerer Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen der Kreditförderung kann das Hinzuziehen eines unabhängigen Wirtschaftsprüfers per Vertrag festgeschrieben sein. Dieser muss bestätigten, dass die Kreditmittel der KfW zweck- und fristgerecht eingesetzt wurden, keine Doppelförderung besteht und keine Überschreitung des programmgemäßen Förderhöchstbetrages pro Wohneinheit erfolgt ist.
• Der Kredit-oder Zuschussnehmer ist verpflichtet, wesentliche Vorkommnisse, die den Förderzweck beeinflussen, anzuzeigen.
• Die Hausbank ist bei zweckfremdem Gebrauch der Mittel berechtigt, den Kredit jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen.
• Beim Investitionszuschuss ist die KfW bei zweckfremdem Gebrauch der Mittel ebenfalls berechtigt, den Zuschuss jederzeit aus wichtigem Grund kündigen.
• Die KfW ist berechtigt beim Kunden jederzeit Einblick in die Geschäftsunterlagen und Bücher zu nehmen.
• Neben den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten ist der Kunde gemäß den aktuellen Produktbedingungen vertraglich aufgefordert, alle relevanten Nachweise inklusive der Rechnungen innerhalb von zehn Jahren aufzubewahren und auf Verlangen der KfW zur Prüfung vorzulegen.
• Die KfW darf die sachgerechte Verwendung der Kredit- und Zuschussmittel Vor-Ort prüfen.
• Im Rahmen von Hausbankenprüfungen durch die KfW wird ermittelt, ob die Förderung gemäß den KfW-Produktbedingungen vergeben wurden.