Angola

Das betreffende Geschäft ist in 2015 abgeschlossen worden. Die KfW IPEX-Bank hat den Export von Brauerei- und Getränkeanlagen eines deutschen Herstellers mit Bundesdeckung finanziert. Bei dem Geschäft handelt es sich um eine Exportfinanzierung in einer üblichen Onlending-Struktur, bei der eine Bank, in diesem Fall die BPC (Banco de Poupanca e Credito), Kreditnehmer bzw. unser Vertragspartner ist. Unseren Vertragspartner identifizieren wir gemäß den geltenden Compliance Richtlinien und den Anforderung des GWG (Geldwäschegesetz) und diese Prüfung ergab keine Kontraindikation für die Finanzierung. Wir konnten davon ausgehen, dass die BPC als größte kommerzielle Bank Angolas mit internationalem Zahlungsverkehr ihrerseits die internationalen Standards der Complianceprüfung anwendet.

Im Mai 2020 haben Polizei und Staatsanwaltschaft in den Geschäftsräumen der KfW IPEX-Bank Ermittlungen zu diesem Fall durchgeführt. Zu Details wird sich die Bank wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern. Selbstverständlich kooperiert die KfW IPEX-Bank mit den Ermittlungsbehörden.

Weitere Informationen

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema „Kreditvergabe nach Angola“ v. 25. März 2020