Gemeinsames Statement der CEOs und Präsidenten der großen nationalen Förderbanken und der EIB

Am Freitag, den 17. April 2020, tauschten sich die CEOs bzw. Präsidenten der fünf großen nationalen Förderbanken aus Frankreich (CDC), Italien (CDP), Spanien (ICO), Polen (BGK) und Deutschland (KfW) sowie der EU (EIB) zu den Corona-bedingten Herausforderungen für Europa und den nationalen Volkswirtschaften aus. In ihrem gemeinsame Statement betonen sie, dass die Förderbanken jeweils umfangreiche nationale Förderprogramme aufgesetzt haben und vereinbaren zudem, dass sie weiterhin auch europaweit an der Bekämpfung der Folgen von COVID-19 zusammenarbeiten wollen.

Auf der Grundlage eines starken europäischen Geistes und der Solidarität, die sich aus der langjährigen Zusammenarbeit ergeben haben, tauschten die Vorstandsvorsitzenden von BGK, CDC, CDP, ICO und KfW zusammen mit dem Präsidenten der EIB ihre Ansichten über die Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise aus. Der Schwerpunkt lag dabei auf den viel versprechenden Ergebnissen der ersten Maßnahmen, die in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene ergriffen wurden, um voneinander zu lernen und die wechselseitige Entsprechung der verschiedenen Programme zu gewährleisten.

Unsere gemeinsame Aufgabe besteht darin, die Wirtschaft zu unterstützen und so zu nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung beizutragen. Dies ist in der gegenwärtigen Krise mehr denn je erforderlich.

Angesichts der enormen Herausforderung, die COVID-19 darstellt, ist es erforderlich, dass wir Ressourcen in noch nie dagewesenem Umfang mobilisieren; dass wir sie schnell mobilisieren und effektiv einsetzen. Unsere Zusage, unsere Volkswirtschaften mit Milliarden von Euros zu unterstützen - zusammen mit allen anderen europäischen Förderbanken der Mitgliedsstaaten - ist ein Beleg dafür.

In der Vergangenheit haben wir bereits unsere Fähigkeit unter Beweis gestellt, bei der Bewältigung von Wirtschaftskrisen eng zusammenzuarbeiten, indem wir antizyklisch handelten und dazu beitrugen, die Auswirkungen eines Abschwungs zu mildern. Wir sind entschlossen, dies erneut zu beweisen. Für unsere Volkswirtschaften ist es von entscheidender Bedeutung, dass die europäischen Finanzierungsinstrumente so konzipiert sind, dass sie die nationalen Instrumente ergänzen. Es ist ebenso entscheidend, dass die Finanzkreisläufe so kurz wie möglich sind, um sicherzustellen, dass jeder Euro vor Ort so schnell wie möglich dort zur Verfügung steht, wo er benötigt wird.

Dies zu gewährleisten, wird vor allem KMU und mittelgroße Unternehmen (Mid Caps) zugute kommen, die Liquidität und Betriebskapital benötigen, um die Blockade zu überbrücken. Viele von ihnen profitieren von den Notfallmaßnahmen, die von den nationalen Institutionen ergriffen werden: Moratorien für bestehende Verbindlichkeiten, Kreditbürgschaften von 80 % und mehr in begrenzten Fällen, neue Instrumente zur Unterstützung der am stärksten betroffenen Sektoren usw.

Unsere Aufgabe besteht auch darin, unseren Volkswirtschaften eine langfristige Vision zu geben. Über die von uns ergriffenen Sofortmaßnahmen hinaus werden wir auch bei der notwendigen wirtschaftlichen Erholung zusammenarbeiten. Langfristige Investitionen werden im Mittelpunkt der wirtschaftliches Wiederaufbaus stehen und Beschäftigung, Innovation und Nachhaltigkeit stärken.

Ganz Im Einklang damit werden mehrere Sektoren unserer Volkswirtschaften, wie die Infrastruktur - insbesondere die soziale Infrastruktur (Gesundheit, Bildung, bezahlbarer Wohnraum), die digitale Infrastruktur sowie die Energieinfrastruktur, Transport, Tourismus, Forschung und Entwicklung enorme Investitionen benötigen, um die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, die strategische Unabhängigkeit zu entwickeln und die Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken. Es wird erwartet, dass das InvestEU-Programm der Europäischen Kommission zusammen mit anderen politischen Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene ein wichtiges Element in dieser zukünftigen Wirtschaftslandschaft sein wird.

Nach diesem Austausch zwischen unseren Institutionen haben wir uns dazu entschlossen:

• unsere Zusammenarbeit weiter auszubauen und uns auf Synergien zu konzentrieren;
• mögliche gemeinsame Initiativen zu erkunden;
• den Bedarf an neuen Instrumenten zusammen mit den bestehenden, insbesondere auf europäischer Ebene, zu erkunden.

Wir glauben, dass Europa stark genug ist, um diese Krise zu überwinden. Wir haben unsere Robustheit und unsere Bereitschaft gezeigt, alle erdenklichen Anstrengungen für die wirtschaftliche Erholung zu unternehmen. Wir werden auch in Zukunft unsere Initiativen koordinieren, mit dem Ziel, Europa dabei zu helfen, gestärkt und näher als bisher aus dieser Krise herauszukommen.