KfW Research
Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie allen Landkreisen. Die jährliche Umfrage und bundesweit repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der KfW durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Befragung stehen Aspekte zur Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung der Kommunen. Große Bekanntheit hat die Hochrechnung zum wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen. Ein wechselndes Sonderthema, die Eckwerte der Finanzstatistik sowie die Berücksichtigung aktueller kommunalpolitischer Debatten ergänzen den Endbericht.
Trotz der aktuellen Mehrfachkrise und der negativen Prognosen, die daraus für die kommunalen Finanzen abgeleitet wurden, sind die Angaben der Kämmereien im KfW-Kommunalpanel 2023 von Stabilität gekennzeichnet. Sowohl die aktuelle Finanzlage als auch die Investitionen zeigen sich robust, der wahrgenommene Investitionsrückstand wächst nur moderat und die Finanzierungsmöglichkeiten sind trotz Zinswende noch auskömmlich. Zahlreiche Haushaltsrisiken wie hohe Preissteigerungen und steigende Zinsen trüben jedoch die Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der künftigen Finanzlage und der Finanzierungskonditionen spürbar ein. Angesichts dieser Unsicherheiten drohen die die transformativen Aufgaben der Kommunen ins Hintertreffen zu geraten. Einmal mehr wird deutlich, dass die fragilen Kommunalhaushalte eine plan- und kraftvolle öffentliche Investitionsoffensive in Deutschland erschweren.
„Die verschiedenen Krisen in enger Abfolge zeigen: Wir brauchen ein Gemeindefinanzsystem, das Tagesgeschäft, transformative Herausforderungen wie Klimaschutz oder Digitalisierung und die akute Krisenbewältigung gleichzeitig gewährleistet. Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern. Aber auch finanzstarke Kommunen geraten angesichts der Vielzahl an Herausforderungen an Grenzen. Mit Blick auf die großen Investitionsbedarfe der Kommunen gilt es dieses „Entweder-Oder“ zwischen Transformation und Krisenbewältigung zu vermeiden und kommunale Aufgaben und Einnahmen wieder stärker in Einklang zu bringen.“
Dr. Fritzi Köhler-Geib
(Galerie zum Durchblättern)
Das KfW-Kommunalpanel spielt eine wichtige Rolle in der wirtschaftspolitischen Debatte in Deutschland. Darum ist es von hoher Bedeutung, dass die Auswertung der Befragung wissenschaftlich belastbare Ergebnisse hervorbringt. Dieser Qualitätsanspruch wird vor allem durch die ausgefeilte Methodik gewährleistet, der sowohl die Erhebung als auch die Aufbereitung und Auswertung der Daten unterliegt. Im Methodenpapier erläutern die Autoren des KfW-Kommunalpanels das methodische Vorgehen von der Befragung bis zum Endbericht. Im Detail wird auch auf die Hochrechnung sowie die Gewichtung eingegangen, worauf wesentliche Resultate beruhen. Die Diskussion der Stärken und Schwächen dieser Methoden lässt auch einen Ausblick auf die Aussagekraft der Ergebnisse zu. Das Methodenpapier hilft damit dem interessierten Leser, die Schlussfolgerungen aus dem KfW-Kommunalpanels besser verstehen zu können.
Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels sind bundesweit repräsentativ für die kommunale Ebene bestehend aus den Landkreisen, den kreisfreien Städten sowie Gemeinden und Städten mit mehr als 2.000 Einwohnern. Für die kommunalpolitische Debatte wären regionalisierte Ergebnisse auf lokaler Ebene oder heruntergebrochen auf die Bundesländer von besonderem Interesse. Allerdings zeigt das Methodenpapier, dass eine wissenschaftlich belastbare, flächendeckende Regionalisierung der Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels hohe Anforderungen an Qualität und Quantität der Daten sowie an das methodische Vorgehen stellt.
Regionale Ergebnisse KfW-Kommunalpanel 2023(PDF, 175 KB, barrierefrei)
Im diesjährigen Sonderthema geht das KfW-Kommunalpanel 2023 auf den Klimaschutz und die Anpassungen an den Klimawandel als die derzeit wahrscheinlich größte transformative Notwendigkeit für die Kommunen ein. Die Angaben der Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen, dass knapp 3 Mrd. EUR im Kernhaushalt sowie weitere 2 Mrd. EUR in den ausgelagerten Einheiten und damit rund 15 % der geplanten Investitionen auf den Klimaschutz entfallen. Mit rund 1 Mrd. EUR im Kernhaushalt und einer halben Milliarde in den Auslagerungen werden weniger als 4 % der geplanten Investitionen für Maßnahmen zur Klimaanpassung verwendet. Über die Hälfte der Kommunen geht von zukünftig steigenden Investitionen in Klimaschutz und -anpassung aus. Es deutet sich allerdings an, dass dieses Investitionswachstum nicht reichen wird, um die Klimaziele zu erreichen. Zudem gehen 51 % der Kämmereien davon aus, dass der bestehende Finanzierungsmix nicht geeignet sein wird, die höheren Investitionsbedarfe zu decken.
Im Vorfeld der Hauptbefragung zum KfW-Kommunalpanel wurde das Deutsche Institut für Urbanistik mit einer Vorstudie beauftragt, bei den Kämmereien den Informationsstand zu den kommunalen Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung zu ermitteln.
Sondergutachten im Rahmen des KfW-Kommunalpanels(PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)
Dr. Stephan Brand
+49 69 7431-6257
Dr. Johannes Salzgeber
+49 69 7431-2306
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