KfW-Kommunalpanel

Ausgabe 2023

Trotz der aktuellen Mehrfachkrise und der negativen Prognosen, die daraus für die kommunalen Finanzen abgeleitet wurden, sind die Angaben der Kämmereien im KfW-Kommunalpanel 2023 von Stabilität gekennzeichnet. Sowohl die aktuelle Finanzlage als auch die Investitionen zeigen sich robust, der wahrgenommene Investitionsrückstand wächst nur moderat und die Finanzierungsmöglichkeiten sind trotz Zinswende noch auskömmlich. Zahlreiche Haushaltsrisiken wie hohe Preissteigerungen und steigende Zinsen trüben jedoch die Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der künftigen Finanzlage und der Finanzierungskonditionen spürbar ein. Angesichts dieser Unsicherheiten drohen die die transformativen Aufgaben der Kommunen ins Hintertreffen zu geraten. Einmal mehr wird deutlich, dass die fragilen Kommunalhaushalte eine plan- und kraftvolle öffentliche Investitionsoffensive in Deutschland erschweren.

KfW-Kommunalpanel 2023

KfW-Kommunalpanel 2023 – Kurzfassung

Tabellen- und Methodenband KfW-Kommunalpanel 2023

Präsentation KfW-Kommunalpanel 2023

Presseerklärung

Kommentar der KfW-Chefvolkswirtin

„Die verschiedenen Krisen in enger Abfolge zeigen: Wir brauchen ein Gemeindefinanzsystem, das Tagesgeschäft, transformative Herausforderungen wie Klimaschutz oder Digitalisierung und die akute Krisenbewältigung gleichzeitig gewährleistet. Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern. Aber auch finanzstarke Kommunen geraten angesichts der Vielzahl an Herausforderungen an Grenzen. Mit Blick auf die großen Investitionsbedarfe der Kommunen gilt es dieses „Entweder-Oder“ zwischen Transformation und Krisenbewältigung zu vermeiden und kommunale Aufgaben und Einnahmen wieder stärker in Einklang zu bringen.“

Dr. Fritzi Köhler-Geib

Der Befragungszeitraum für das KfW-Kommunalpanel 2023 zum Jahresende 2022 war für die deutschen Kommunen erneut von mehrfachen Krisen und großen Unwägbarkeiten geprägt. Dies schlägt sich auch in den Einschätzungen und Erwartungen der Kämmereien zur kommunalen Finanzlage nieder, die so schlecht wie nie zuvor in der Erhebung seit 2009 ausfallen.
Die Investitionstätigkeit der Kommunen bleibt aller Widrigkeiten und Unsicherheiten zum Trotz relativ stabil. In der Investitionsplanung für 2023 gehen die Kämmereien von insgesamt 43,1 Mrd. EUR aus; ein Zuwachs von ca. 4,4 % zum Vorjahr, damit allerdings deutlich niedriger als die derzeitige Inflation.
Der wahrgenommene Investitionsrückstand nimmt moderat um 3,9 % auf jetzt 165,6 Mrd. EUR zu. In der Struktur ändert sich wenig zum Vorjahr; die größten Investitionsbedarfe werden weiterhin bei Schulen, Straßen und Verwaltungsgebäuden gesehen.
Die Investitionsfinanzierung verschiebt sich stärker in Richtung Fördermittel und Kommunalkredite. Damit sind die Kommunen in ihrer Investitionsplanung aber in höherem Maße von den Fördermittel- und Kreditgebern abhängig, als sie es bei einer stärkeren Finanzierung aus Eigenmitteln wären.
Die mangelnde Krisenfestigkeit der Kommunalfinanzen zeigt sich vor allem in den Unterschieden zwischen vulnerablen und resilienten Kommunen. Die krisenanfälligeren Kommunen weisen deutlich höhere finanzielle Probleme, negativere Einschätzungen und mehr Investitionshemmnisse auf.
Das diesjährige Schwerpunktthema beleuchtet die kommunalen Investitionen für Klimaschutz und Anpassungen an den Klimawandel. Eine große Mehrheit der Kämmereien geht von steigenden Klimainvestitionen aus, gleichzeitig hält etwas mehr als die Hälfte der Kommunen den derzeitigen Finanzierungsmix für nicht geeignet, diese Mehrinvestitionen tatsächlich decken zu können.

Das KfW-Kommunalpanel spielt eine wichtige Rolle in der wirtschaftspolitischen Debatte in Deutschland. Darum ist es von hoher Bedeutung, dass die Auswertung der Befragung wissenschaftlich belastbare Ergebnisse hervorbringt. Dieser Qualitätsanspruch wird vor allem durch die ausgefeilte Methodik gewährleistet, der sowohl die Erhebung als auch die Aufbereitung und Auswertung der Daten unterliegt. Im Methodenpapier erläutern die Autoren des KfW-Kommunalpanels das methodische Vorgehen von der Befragung bis zum Endbericht. Im Detail wird auch auf die Hochrechnung sowie die Gewichtung eingegangen, worauf wesentliche Resultate beruhen. Die Diskussion der Stärken und Schwächen dieser Methoden lässt auch einen Ausblick auf die Aussagekraft der Ergebnisse zu. Das Methodenpapier hilft damit dem interessierten Leser, die Schlussfolgerungen aus dem KfW-Kommunalpanels besser verstehen zu können.

10 Jahre KfW-Kommunalpanel: Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung

Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels sind bundesweit repräsentativ für die kommunale Ebene bestehend aus den Landkreisen, den kreisfreien Städten sowie Gemeinden und Städten mit mehr als 2.000 Einwohnern. Für die kommunalpolitische Debatte wären regionalisierte Ergebnisse auf lokaler Ebene oder heruntergebrochen auf die Bundesländer von besonderem Interesse. Allerdings zeigt das Methodenpapier, dass eine wissenschaftlich belastbare, flächendeckende Regionalisierung der Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels hohe Anforderungen an Qualität und Quantität der Daten sowie an das methodische Vorgehen stellt.

Methodenpapier für die Regionalisierung der Ergebnisse aus dem KfW-Kommunalpanel

Regionale Einordnung der Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2023 für die Flächenländer

Regionale Ergebnisse KfW-Kommunalpanel 2023

Kommunale Klimainvestitionen im Spannungsfeld zwischen steigenden Bedarfen und begrenzten Ressourcen

Im diesjährigen Sonderthema geht das KfW-Kommunalpanel 2023 auf den Klimaschutz und die Anpassungen an den Klimawandel als die derzeit wahrscheinlich größte transformative Notwendigkeit für die Kommunen ein. Die Angaben der Städte, Gemeinden und Landkreise zeigen, dass knapp 3 Mrd. EUR im Kernhaushalt sowie weitere 2 Mrd. EUR in den ausgelagerten Einheiten und damit rund 15 % der geplanten Investitionen auf den Klimaschutz entfallen. Mit rund 1 Mrd. EUR im Kernhaushalt und einer halben Milliarde in den Auslagerungen werden weniger als 4 % der geplanten Investitionen für Maßnahmen zur Klimaanpassung verwendet. Über die Hälfte der Kommunen geht von zukünftig steigenden Investitionen in Klimaschutz und -anpassung aus. Es deutet sich allerdings an, dass dieses Investitionswachstum nicht reichen wird, um die Klimaziele zu erreichen. Zudem gehen 51 % der Kämmereien davon aus, dass der bestehende Finanzierungsmix nicht geeignet sein wird, die höheren Investitionsbedarfe zu decken.

Kommunale Klimainvestitionen im Spannungsfeld zwischen steigenden Bedarfen und begrenzten Ressourcen

Im Vorfeld der Hauptbefragung zum KfW-Kommunalpanel wurde das Deutsche Institut für Urbanistik mit einer Vorstudie beauftragt, bei den Kämmereien den Informationsstand zu den kommunalen Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung zu ermitteln.

Sondergutachten im Rahmen des KfW-Kommunalpanels

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Aktuelles KfW-Kommunalpanel

Ausgabe 2023

Kommentar der KfW-Chefvolkswirtin

Ergebnisse aus dem KfW-Kommunalpanel 2023

Frühere Ausgaben

Methodisches Vorgehen

Ergänzende Publikationen

Weitere Veröffentlichungen

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