Innovation
Modellprojekte Smart Cities
Das Programm „Modellprojekte Smart Cities“ unterstützt ausgewählte Städte und Kommunen mit Zuschüssen von insgesamt 750 Millionen Euro, um die Digitalisierung voranzutreiben. Rund 100 Kommunen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich um die Förderung beworben. 13 erhielten den Zuschlag und investieren nun in eine zukunftsfähige Stadt- und Kommunenentwicklung.
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Das Verschwörhaus in Ulm soll ein Experimentierfeld für die Welt von morgen bieten. In den Räumlichkeiten finden beispielsweise Workshops für Jugendliche statt, in denen bereits Spiele programmiert wurden. Auch 3D-Drucker stehen bereit.
Ulm trägt bereits die Titel „Zukunftsstadt 2030“ und „Digitale Zukunftskommune@bw“. Jetzt ist es mit anderen Kommunen vom Bundesinnenministerium zur „Smart City“ erkoren worden. Ein Zuschuss von acht Millionen Euro ist im Falle der schwäbischen Stadt mit dieser Auszeichnung verbunden. Das Geld stammt aus dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“. 750 Millionen Euro insgesamt will das Bundesinnenministerium gemeinsam mit der KfW Städten, Dörfern und kommunalen Verbünden als Zuschüsse zur Verfügung stellen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Die Förderung läuft über zehn Jahre und ist in vier Tranchen aufgeteilt. In diesem Jahr stehen 170 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.
Zwei Jahre Strategieentwicklung, fünf Jahre Umsetzung konkreter Projekte. An diesem groben Fahrplan, der dem Modellprojekt zugrunde liegt, orientiert man sich auch in Ulm. Wobei „wir nicht bei null anfangen“, betont Sabine Meigel, Leiterin der Geschäftsstelle digitale Agenda der Stadt. Das Verschwörhaus etwa, ein Bürgerort für digitale Experimente, gibt es seit 2016, das Projekt Zukunftsstadt seit 2015. Deshalb werden in Ulm nach den Worten Meigels bei der Ausarbeitung einer Strategie auch bereits Praxiserfahrungen einfließen können. Mit den acht Millionen Euro aus dem Bundesprogramm sollen nach dem Ulmer Motto des digitalen Wandels „offen – für alle – nachhaltig“ viele konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, die gemeinsam im Beteiligungsprozess mit Bürgern erarbeitet werden. Dabei stehen die Anforderungen einer wachsenden Stadt im Sinne von Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Vordergrund.
13 Modellprojekte aus rund 100 Bewerbungen ausgewählt
KL.digital
Die KL.digital GmbH in Kaiserslautern kümmert sich um Digitalisierungsvorhaben der Stadt. Dabei besonders wichtig: Die unmittelbare Nähe zur Bevölkerung. Interessierte sind im Büro der GmbH herzlich willkommen.
Rund 100 Kommunen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich in der ersten Runde um eine Förderung beworben. Fachgutachter bewerteten die Anträge, eine Jury vergab im Juli Förderungen in vier Kategorien. Bei den Großstädten siegten Solingen (Nordrhein-Westfalen), Ulm (Baden-Württemberg) und Wolfsburg (Niedersachsen), bei den Mittelstädten Cottbus (Brandenburg), Gera (Thüringen) und Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz), bei den Kleinstädten und Landgemeinden Grevesmühlen (Mecklenburg-Vorpommern), Haßfurt (Bayern), Süderbrarup (Schleswig-Holstein) und Zwönitz (Sachsen) und bei den interkommunalen Kooperationen und Landkreisen die Kooperation Arnsberg, Olpe, Menden, Soest, Bad Berleburg (Nordrhein-Westfalen) und die Kooperation Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern (Sachsen) sowie der Landkreis Wunsiedel (Bayern). Die Förderung ist gekoppelt an einen Eigenbetrag, der je nach Finanzkraft der Kommune zwischen 10 und 35 Prozent liegt.
Die Digitalisierung erfordere „zukunftsfähige Konzepte auch im Bereich der Stadtentwicklung“, beschrieb Bundesinnenminister Horst Seehofer das Ziel des Förderprogramms. Die große Resonanz auf die Ausschreibung zeige, „dass der Austausch auch über die 13 Modellprojekte hinaus wichtig“ sei. Deshalb werde man „den Wissenstransfer noch stärker ausbauen“.
Kaiserslautern wird die Mittel aus Berlin – 15 Millionen Euro sind es bei der pfälzischen Stadt – plus den Eigenanteil von 1,6 Millionen Euro in bestehende Strukturen, den Ausbau der Personaldecke sowie in bestehende und neue digitale Projekte investieren. Um die digitale Kompetenz der Stadt zu stärken, werden sowohl Jobs in der Stadtverwaltung als auch in der von Martin Verlage geleiteten städtischen Gesellschaft geschaffen, die ihren Zweck im Namen trägt: KL.digital. Bis Jahresende wird man das bereits vorhandene digitale Leitbild „mit dem Masterplan 100 Prozent Klimaschutz, der Wirtschaftsförderungsstrategie, der bedarfsorientierten Wohnbaulandentwicklung, mit dem Thema Integration sowie der Stadtentwicklungspolitik mit Fokus auf die Weiterentwicklung des Technologiestandortes zu einer integrierten Digitalisierungsstrategie verbinden“ (Verlage), um auf dieser Basis ab dem neuen Jahr an die Arbeit zu gehen.
Die digitale Transformation als kommunale Aufgabe
Datenhoheit sichern
Kay Pöhler ist bei der KfW zuständig für die Modellprojekte „Smart Cities“. Er setzt sich dafür ein, dass Kommunen die Digitalisierung als Chance für sich nutzen können.
Digitale Prozesse produzieren Daten und verarbeiten sie. Das ist Chance und Gefahr in einem. Denn sensible Informationen, etwa Geodaten, können Begehrlichkeiten außerhalb der Kommunen wecken und jenseits der ursprünglichen Intention genutzt werden. „Städte und Gemeinden müssen die digitale Transformation als eigene Aufgabe begreifen“, sagt Kay Pöhler, Prokurist der KfW im Bereich Infrastruktur und bei der Förderbank zuständig für die Modellprojekte „Smart Cities“, und dürften sie nicht allein den großen IT-Unternehmen überlassen. „Wir wollen Kommunen stärken, ihre Datenhoheit zu sichern“, erklärt er den Ansatz des Bundesprogramms. Auch die KfW stellt dabei die Partizipation in den Fokus. Viele Ideen zur Stadtgestaltung und -entwicklung „kommen von Bürgerinnen und Bürgern“, sagt Pöhler. Sie bei diesen Prozessen mitzunehmen, „ist eine entscheidende Forderung an eine Smart City“.
Solingen mit seinen mehr als 160.000 Einwohnern ist die derzeit größte geförderte Stadt in dem Smart-Cities-Programm der Bundesregierung und der KfW. Die Digitalisierung werde „seit Jahren mit Nachdruck vorangetrieben“, sagt der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach. So stünden Unternehmen und Gewerbetreibenden nahezu flächendeckend Glasfaseranschlüsse zur Verfügung. Bis Ende 2020 würden alle 55 Schulstandorte mit ihren 20.000 Schülerinnen und Schülern an das Citynetz angeschlossen und mit Endgeräten ausgestattet. Kurzbach freut sich über die Entscheidung der Smart-Cities-Jury: „Die neun Millionen Euro geben uns die Möglichkeit, weiter zu investieren, in intelligente Straßenbeleuchtung ebenso wie in die Verbesserung der Luftqualität in der Innenstadt mithilfe von Sensortechnik zur gezielten Verkehrssteuerung.“ Das runde das Digitalisierungsprogramm der Stadt ab und sei ein weiterer Schritt zur Zukunftssicherung Solingens.
Zu diesen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen leistet das dargestellte Projekt einen Beitrag
Ziel 9: Widerstandsfähige Infrastruktur und nachhaltige Industrialisierung
Eine nicht vorhandene oder marode Infrastruktur hemmt die Wirtschaftlichkeit und fördert so die Armut. Beim Aufbau der Infrastruktur sollte der Aspekt der Nachhaltigkeit im Vordergrund stehen, zum Beispiel mit der Förderung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln. Auch Fabriken und Industriestätten sollten nach ökologischen Gesichtspunkten nachhaltig produzieren, um eine unnötige Umweltbelastung zu vermeiden. Quelle: www.17ziele.de
Alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedeten im Jahr 2015 die Agenda 2030. Ihr Herzstück ist ein Katalog mit 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung, den Sustainable Development Goals (SDGs). Unsere Welt soll sich in einen Ort verwandeln, an dem Menschen ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich leistungsfähig in Frieden miteinander leben können.
Auf KfW Stories veröffentlicht am 13. August 2019.
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