Schüler einer Grundschule
Infrastruktur

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Zukunft vor Ort gestalten

Der Investitionsstau der Kommunen bleibt hoch. Bei Bildung und Verkehrsinfrastruktur fehlen weiterhin Milliardenbeträge. Förderprogramme der KfW helfen, das Fundament für nachhaltiges Wachstum zu legen.

Kommunalpanel 2018

In Deutschlands Kommunen tut sich jede Menge. Was sich binnen eines Jahres verändert hat, lesen Sie im neuen Kommunalpanel 2018.

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Die Haushaltslage deutscher Kommunen sendet dank guter gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen positive Signale. In der Gesamtheit konnten Gemeinde, Städte und Landkreise 2016 einen Finanzierungsüberschuss von 5,4 Milliarden Euro erzielen und zugleich die Verschuldung reduzieren. Auch die Investitionstätigkeit hat zugelegt und für die nächste Zeit erwarten die im KfW-Kommunalpanel 2017 befragten Kommunen eine Steigerung ihrer Investitionen. Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist mit aktuell 126 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr um rund 10 Milliarden Euro gesunken und dürfte auch im nächsten Jahr weiter zurückgehen.

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Infografik zum KfW-Kommunalpanel 2017

Die mit Abstand größten Investitionsbereiche bleiben Straßen und Schulen, auf die mehr als die Hälfte des Investitionsrückstandes entfällt. Hier geben die befragten Kämmerer einen zusätzlichen Investitionsbedarf von 34,4 bzw. 32,8 Milliarden Euro an. Dabei zeigt sich erneut, dass der Investitionsrückstand in solchen Kommunen besonders hoch ausfällt, die in der Vergangenheit Probleme hatten, die laufende Unterhaltung der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten.

Beständiger Nachholbedarf

Kurzfristige „Einsparungen“ beim Unterhalt machen sich also auf Dauer in höheren Folgekosten bemerkbar. Investitionsbedarfe zeigen sich auch bei kleineren Aufgabenbereichen, bei denen die absoluten Eurobeträge vergleichsweise gering ausfallen: Gesundheit, Wohnungswirtschaft und IT-Infrastruktur nehmen prozentual an Bedeutung für die Kommunen spürbar zu. Hier spiegeln sich die aktuellen Herausforderungen der Kommunen wider, beispielsweise die Digitalisierung der Verwaltung, die Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Schaffung von Wohnraum in wachsenden Städten.

Erfreulich ist: Die Investitionsschwäche von Kommunen mit defizitären Haushalten hat sich zuletzt abgemildert. Betrug die investive Lücke im Vorjahr noch rund ein Drittel, ist dieser Abstand nach den Zahlen des KfW-Kommunalpanels 2017 auf nunmehr ein Viertel geschrumpft. Trotzdem bleibt der Unterschied zwischen investitionsstarken und -schwachen Kommunen groß, sodass die regionalen Disparitäten nicht verschwinden werden.

Der Abbau des Investitionsstaus braucht einen langen Atem

Insgesamt blicken die befragten Kämmerer verhalten optimistisch in die Zukunft. Immerhin 35 Prozent gehen von einem zukünftig sinkenden Investitionsrückstand aus, 20 Prozent erwarten weiterhin steigende Investitionsrückstände.

Strassenbau in Ilsfeld
Die Richtung stimmt

Der Spielraum für wichtige Infrastrukturarbeiten ist in den Kommunen wieder gewachsen.

Die bisherigen Investitionszuwächse lassen sich auf hohe Steuereinnahmen, Zinseinsparungen sowie finanzielle Entlastungen und Investitionsfördermittel von Bund und Ländern zurückführen. Damit hängt die kommunale Investitionsfähigkeit aber von Faktoren ab, die von den Kommunen selbst kaum beeinflusst werden können. Insofern bleibt die Mehrheit der befragten Kämmerer trotz der ersten Erfolge vorsichtig in ihrer Einschätzung.

Zuversichtlich stimmt, dass die Möglichkeiten der Investitionsfinanzierung für die Kommunen stabil und gut sind. Wichtigste Finanzierungsinstrumente bleiben Eigenmittel und Zuweisungen, mit denen 40 Prozent der Investitionen finanziert werden. Aber auch der Kommunalkredit wird zur Finanzierung von rund 25 Prozent der Investitionsvolumina genutzt.

Die große Mehrheit der befragten Kommunen zeigt sich mit den Kreditkonditionen zufrieden: Die Anzahl erhaltener Kreditangebote bleibt stabil, die Kosten sind dank Niedrigzinsumfeld überschaubar. In Zukunft gehen die Kommunen sogar von einer zunehmenden Bedeutung der Kommunalkredite in ihrer Investitionsfinanzierung aus. Gleiches gilt auch für Fördermittel, worüber die Kommunen aktuell 19 Prozent ihrer Investitionsausgaben finanzieren.

Bleiben die guten gesamtwirtschaftlichen Vorzeichen bestehen, wird die kommunale Investitionsfähigkeit in den nächsten Jahren vermutlich nicht durch die finanziellen Mittel begrenzt, sondern eher durch die Kapazitäten der Verwaltung und Bauwirtschaft.

Die KfW fördert

Mit dem IKK – Investitionskredit Kommunen (208) werden Investitionen der Kommunen in die soziale und kommunale Infrastruktur gefördert.

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Darum setzt der nachhaltige und dauerhafte Abbau des Investitionsstaus langfristige Planungssicherheit voraus, die vor allem durch eine dauerhaft angemessene Finanzausstattung der Kommunen gewährleistet werden kann.

Basis für die nachhaltige Entwicklung

Die KfW fördert zahlreiche Investitionen in kommunale und soziale Infrastruktur mit maßgeschneiderten Programmen. Diese bieten langfristig zinsgünstige Kredite sowie Tilgungszuschüsse bei Investitionen in die kommunale und soziale Basisversorgung, in die energetische Stadtsanierung, in den Ausbau einer nachhaltigen Energieversorgung oder in den Abbau von Barrieren in den Städten, um diese für den demographischen Wandel zu rüsten. Diese Förderung jetzt zu nutzen, heißt auch, durch sie die Grundlage für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Entwicklung und künftige Steuereinnahmen in den Städten und Gemeinden zu legen.

Interview mit Dr. Jörg Zeuner

Zur Person
Dr. Jörg Zeuner im Porträt

Dr. Jörg Zeuner ist der Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe. Bevor er zu Deutschlands größter Förderbank stieß, war er unter anderem für den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Stabilisierungs- und Reformprogrammen tätig. Der Ökonom lehrt Angewandte Makroökonomik an der Ruhr-Universität Bochum und International Finance an der Hochschule St. Gallen.

Mehr über Dr. Jörg Zeuner

Die öffentliche Hand kann sich über hohe Einnahmen und Haushaltsüberschüsse freuen. Macht sich das auch bei den kommunalen Investitionen bemerkbar?

Durchaus. Nachdem im vorletzten Jahr die kommunale Investitionstätigkeit noch nicht so richtig zulegen wollte, können wir 2016 endlich Bewegung sehen. In der Summe planen die Kommunen sogar eine Zunahme der Investitionsausgaben um rund 15 Prozent. Der sinkende Investitionsrückstand ist die logische Folge. Aber bei einem wahrgenommenen Investitionsrückstand von 126 Milliarden Euro bleibt immer noch viel zu tun.

Steigende Investitionen, günstige Konjunkturprognosen und positive Steuerschätzungen. Ist damit nicht die Trendumkehr absehbar?

Es stimmt, dass mit Blick auf die öffentlichen Investitionen die ersten Schritte in die richtige Richtung gesetzt wurden. Aber nach wie vor sind die Abschreibungen höher als die Investitionen, das heißt der kommunale Kapitalstock nimmt weiter ab. Zudem bleiben die großen Unterschiede zwischen den investitionsstarken und -schwachen Regionen bestehen. Und hat man dann neue Investitionsbedarfe wie zum Beispiel den Breitbandausbau vor Augen, wird klar, warum es für eine Entwarnung noch zu früh ist.

Welche Weichen müssen denn noch gestellt werden, damit der eingeschlagene Weg zu einem guten Ende führt?

Kurzfristige Fördermaßnahmen helfen natürlich, aber der Abbau des über Jahrzehnte angewachsenen Investitionsrückstandes braucht einen langen Atem. Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung der Kommunen zählen dazu auch effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe, beispielsweise was die Planungsverfahren angeht. Hier müssen alle föderalen Ebenen weiterhin ihre Hausaufgaben machen, um die kommunale Investitionsfähigkeit dauerhaft zu stärken.

Auf KfW Stories veröffentlicht am: Freitag, 7. April 2017

Aktualisiert am: Mittwoch, 7. Juni 2017