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KfW-Kommunalpanel 2016

Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe, stellte am 27. Juni 2016 in der Berliner Niederlassung die zentralen Ergebnisse des aktuellen KfW-Kommunalpanels vor.

Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte von 132 Mrd. EUR auf 136 Mrd. EUR angewachsen; die Investitionstätigkeit blieb damit hinter den Erwartungen zurück. Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut (15 – 32 % haben je nach Kreditlaufzeit eine Verbesserung festgestellt), die Kommunen erwirtschafteten zudem in der Summe einen Finanzierungsüberschuss (3,1 Mrd. EUR). Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rd. 28 %) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich fällt es diesen Kommunen auch deutlich schwieriger, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten.

Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen mit steigenden Investitionen um knapp 9 % in Höhe von insg. 26,7 Mrd. EUR (2015: 24,5 Mrd. EUR). Die größten Investitionsanteile entfallen auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (8 Mrd. EUR) sowie den Schul- und Bildungsbereich (6 Mrd. EUR). In diesen Bereichen bestehen zugleich die größten Investitionsrückstände mit 35 Mrd. EUR bei der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (Vorjahr 34 Mrd. EUR) sowie mit 34 Mrd. EUR im Schul- und Bildungsbereich (Vorjahr: 32 Mrd. EUR). Mit Blick auf die finanzielle Bedeutung rechnen 80 % der befragten Kommunen mit den größten Zuwächsen für die nächsten Jahre im Schulbereich. Hier fällt ein Großteil der Investitionen für die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern an.

Dr. Jörg Zeuner, KfW-Chefvolkswirt
Zitat

"Die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, ihre Investitionen zu tätigen, bleibt bestehen, da sonst die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnt."

Dr. Jörg Zeuner
KfW-Chefvolkswirt

KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner

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KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner
KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner
(Quelle: KfW-Bildarchiv - Gaby Gerster)

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