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Dossier zu Vorwürfen von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen in afrikanischen Nationalparks

Die KfW nimmt die Vorwürfe bezüglich Menschenrechtsverletzungen im Nationalpark Salonga in der DR Kongo sehr ernst und verabscheut jegliche Form von Gewalt. Sie hat den WWF und die kongolesische Naturschutzbehörde ICCN unverzüglich aufgefordert, diese unmittelbar und lückenlos aufzuklären.

Die Vorwürfe zu potenziellen Menschenrechtsverletzungen im Umfeld des Salonga Nationalparks (PNS) wurden der KfW im Mai 2018 durch Rainforest Foundation UK (RFUK) bekannt gemacht und beziehen sich überwiegend auf einen Zeitraum von 2002 bis 2015/2016, also vor dem Beginn der deutschen Unterstützung. Die KfW hat im Juni 2018 dazu unmittelbar Stellung bezogen und den Projektträger, die kongolesische Naturschutzbehörde Institut Congolais pour la Conservation de la Nature (ICCN) sowie den WWF als Ko-Manager des PNS um Weiterverfolgung der Vorwürfe aufgefordert.

Der Entwurf des Untersuchungsberichts ist Anfang April bei der KfW eingegangen. Wenn die fertige Studie sowie die Erkenntnisse aus den durch den WWF veranlassten zusätzlichen unabhängigen Untersuchungen vorliegen, wird die KfW in enger Abstimmung mit dem BMZ die dann gegebenenfalls notwendigen Konsequenzen ziehen.

Stellungnahmen der KfW

Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage im Bundestag

Reaktion der Bundesregierung auf die Vorwürfe gegen den World Wide Fund For Nature (11. Juli 2019)

Studie der Humboldt-Universität Berlin zum Lobéké-Nationalpark in Kamerun

Die Studie des Seminars für Ländliche Entwicklung an der Humboldt-Universität (SLE) in Berlin hat die KfW aufgrund von Hinweisen der Nichtregierungsorganisation Survival International von vermeintlichen Menschenrechtsverletzungen initiiert und finanziert. Die KfW nimmt die Erkenntnisse der SLE-Studie sehr ernst und hat daraufhin ihren Dialog mit dem WWF, den zuständigen Behörden in Kamerun und den sonstigen Beteiligten intensiviert.

Studie (5. Juni 2019)

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