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Menschenrechte

Welche menschenrechtlichen Bedingungen knüpft die KfW an Finanzierungen von Schutzgebieten? Wie wird deren Einhaltung sichergestellt? Werden diese Standards nun überarbeitet?

Die Standards für die menschenrechtliche Prüfung sind in der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank  (PDF, 324 KB, nicht barrierefrei) verbindlich festgelegt. Danach sind bei Vorhaben der Finanziellen Zusammenarbeit, die die KfW im Auftrag der Bundesregierung durchführt, die Standards der Weltbankgruppe, der Menschenrechtsleitfaden des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie die „UN Basic Principles and Guidelines on Development-based Evictions and Displacement“ einzuhalten.

Die KfW überprüft den menschenrechtlichen Kontext sowohl im Vorfeld als auch bei der Umsetzung aller Vorhaben im Rahmen ihres Umwelt- und Sozialmanagementsystems. Die sich daraus ableitenden Sorgfaltspflichten greifen die Vorgaben des BMZ-Menschenrechtsleitfadens sowie die internationalen Standards auf und zielen darauf ab, menschenrechtliche Risiken, die sich aus den konkreten Sicherungsmaßnahmen des jeweiligen Schutzgebiets ergeben, zu identifizieren und diesen gegenzusteuern. Entsprechende Maßnahmen beinhalten beispielsweise die Beratung der Partnerorganisationen zu einschlägigen Normen und Standards im Schutzgebietsmanagement und die Aufnahme entsprechender Vorgaben in relevanten Dokumenten der Naturschutzbehörden. Deren Umsetzung wird durch Workshops und Fortbildungsmaßnahmen vor Ort gefördert. Dazu zählen insbesondere Trainings des Parkpersonals zu Menschenrechtsstandards, zur Anwendung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit bei der Abwehr von Bedrohungen und zur Interaktion mit Anrainergemeinden. Bei einem Verstoß gegen entsprechende vertragliche Vereinbarungen greifen Sanktionsmaßnahmen von einem Stopp der Auszahlungen bis hin zu Rückforderungen von ausgezahlten Mitteln.

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