Das Engagement der KfW in Xinjiang

Im Zusammenhang mit den Recherchen verschiedener internationaler Medien, die unter dem Titel „China Cables“ veröffentlicht werden, informiert die KfW über ihr Engagement in der chinesischen Provinz Xinjiang.

Was finanziert die KfW in der chinesischen Provinz Xinjiang?

Die KfW Entwicklungsbank hat im Auftrag der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren (seit 2014) zwei Darlehensverträge für Projekte in Urumqi/Xinjiang mit dem Finanzministerium der VR China vereinbart. Beide Vorhaben wurden als Förderkredit finanziert. Förderkredite sind Kredite, die von der KfW auf Grundlage eines Förderauftrags des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ohne Einsatz von Haushaltsmitteln gewährt werden. Es handelt sich um folgende Vorhaben:

• Xinjiang Vocational University, 20 Mio. EUR, Standort: Urumqi, Provinz Xinjiang, VR China. Es handelt sich hierbei um eine berufsbildende und beruflich orientierte Einrichtung mit dem Status einer Universität. Projektziel ist die Ausbildung der lokalen Bevölkerung in den Bereichen Automobiltechnologie, Mechanik und Elektromechanik und damit die Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt (Darlehensvertrag 2014).
• Urumqi Metro Linie 1, 100 Mio. EUR, Standort: Urumqi, Provinz Xinjiang, VR China. Ziel ist die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung sowie die Verbesserung der Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung. Nicht unerheblich sind auch die positiven Auswirkungen auf den Klimaschutz (Darlehensvertrag 2016).

Welche weiteren Engagements der KfW in der Provinz Xinjiang sind aktuell geplant?

Es sind keine weiteren Engagements in der Region geplant.

Wie stellt die KfW sicher, dass die geförderten Projekte die Menschenrechtslage in der Region Xinjiang angemessen berücksichtigen?

Für die beiden oben genannten Vorhaben gilt, dass bei der Planung und Vorbereitung der Vorhaben auch Prüfungen der Umwelt- und Sozialaspekte – unter Berücksichtigung aller Bevölkerungsgruppen – entsprechend der KfW-Richtlinien durchgeführt wurden. Auf Projektebene wurden darüber hinaus in den oben genannten Darlehensverträgen entsprechende Vereinbarungen für deren Umsetzung getroffen.

Grundsätzlich gilt, dass die Achtung der Menschenrechte Leitprinzip deutscher Entwicklungspolitik ist. Das Konzeptpapier "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" des BMZ sichert die systematische Verankerung von Menschenrechten in der Entwicklungszusammenarbeit. Der "Leitfaden zur Berücksichtigung von menschenrechtlichen Standards und Prinzipien, einschließlich Gender, bei der Erstellung von Programmvorschlägen der deutschen staatlichen technischen und finanziellen Zusammenarbeit" enthält genaue Vorgaben für die Umsetzung der Verpflichtung zur Prüfung menschenrechtlicher Wirkungen und Risiken.

Diese Vorgaben sind für die KfW Entwicklungsbank verbindlich.

• Menschenrechtskonzept des BMZ